Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg

Wir grüßen die Militanten der Cephe in den verschiedenen Stadtteilen Istanbuls; die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten im Osten der Türkei; die GenossInnen von der MLKP; das Internationale Freiheitsbataillon; die PKK, die YPJ und die YPG, welche alle zusammen für die Menschlichkeit kämpfen!

Unsere FreundInnen und GenossInnen kämpfen gegen die Islamistischen Horden und ihre Helfer. Sie kämpfen für eine bessere Welt, eine Welt in der alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben können, egal welcher Religion, Ethnie oder welchem Geschlecht sie angehören!

Die verschiedenen Imperialisten haben den Nahen Osten in ein Pulverfass verwandelt und die Region mit Krieg und Elend übersät. Sie hetzen die Menschen aufeinander, um ihren jeweiligen Einfluss zu sichern. Auf der Strecke bleibt aber die Bevölkerung, die vor der Entscheidung steht ein Leben zu führen, bei dem Krieg zum Alltag gehört oder zu fliehen!

Mitten in diesem unübersichtlichen und brutalen Krieg haben kurdische Kräfte das „Freie Kurdistan (Rojava)“ geschaffen. Ein Gebiet in dem Demokratie und Emanzipation den Interessen der Imperialisten und dem religiösen Fanatismus des Islamischen Staates entgegengesetzt werden sollen. Dieses Streben hat die militanten KurdInnen vor Ort auch zu den erbittertsten Feinden des Islamischen Staates gemacht und zu blutigen Kämpfen geführt.

Selbst in Europa und den USA kann nicht länger totgeschwiegen werden, dass die Kräfte von YPG, YPJ und PKK tausende Menschenleben gerettet haben und durch ihren andauernden Kampf auch jeden Tag weiter retten. Denn überall dort, wo der Islamische Staat einfällt, gibt es nur Massaker, Genozide und Versklavung. Die bisherige Unterstützung des kurdischen Kampfes durch Luftschläge der US-Armee oder Russlands sind dennoch kein Akt der Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf, sondern resultieren aus der Angst des US-Imperialismus vor dem außer Kontrolle geratenen Gotteskriegern des IS oder Russlands Angst ihren Einflussgebiet Syrien zu verlieren. Wie sehr sie es ernst meinen mit dem Kampf gegen den islamistischen Terror zeigen die USA aktuell mit der Werbung und Unterstützung für andere Gotteskrieger, welche sie als gemäßigte Opposition gegen Assad darzustellen versuchen.

Die aktuellen Bombardements der Türkei zeigen auf, dass sie keinen Krieg gegen den islamistischen Terrorismus führt, sondern ihre Hauptfeinde in den KurdInnen sieht. Sie bombardieren fast ausschließlich kurdische Stellungen und unterstützen so den IS militärisch! Die türkische Regierung hat der kurdischen Minderheit auch in der Türkei den Krieg erklärt und verübt wieder Tag für Tag Massaker an ihr! Kemalisten und Faschisten zünden Parteibüros von legalen kurdischen Parteien an und die türkische Polizei schaut zu. Die faschistischen Horden zogen vor Monaten durch die Straßen und riefen „Wir wollen keine Operation, Wir wollen Massaker“, dies bewahrheitet sich aktuell in verschiedenen Städten, u.a. Cizre oder in Amed, die vom türkischen Militär belagert und mit schwerer Artillerie bombardiert werden. Dagegen haben sich kurdische Selbstverteidigungseinheiten gebildet und verteidigen heroisch ihre Stadtteile und Städte. Diese schwierige Zeit macht aber auch Hoffnung. Aus Solidarität mit der kurdischen Bewegung haben türkische Revolutionäre verschiedene Stadtteile von Istanbul abgeriegelt und sich verlustreiche bewaffnete Kämpfe mit dem türkischen Staat geliefert.

Die Bundesregierung hofiert den Terrorunterstützer Erdogan und will ihm sogar drei Milliarden Euro dafür zahlen, dass er als Türsteher Flüchtlinge nicht nach Europa lässt. Außerdem schaut die BRD nicht nur zu, sondern leistet aktuell auch Beihilfe! Seit 1993 ist die PKK immer noch in Deutschland verboten.Seit 2012 werden sogar kurdische AktivistInnen unter Terrorismusverdacht festgenommen, verurteilt und sitzen in deutschen Knästen. Die Auflistung der PKK als terroristische Vereinigung ist ein Geschenk an den Nato-Partner Türkei und damit eine politische Einschätzung.

Wir schätzen die PKK anders ein, denn sie stehen für den Kampf gegen die Islamisten! Sie sind die einzigen fortschrittlichen Akteure in der Region. Wir stellen uns gegen die Kriminalisierung von zehntausenden Kurdinnen und Kurden, die sich hier nur für ihre Rechte einsetzen.

Wir bitten den deutschen Staat um nichts, er wird das PKK Verbot nicht einfach aus humanistischen Gründen aufheben, hierfür bedarf es einer breiten Bewegung, die ihn dazu zwingt! Die BRD wird ihren Nato-Verbündeten – die Türkei – nicht einfach fallen lassen, egal welche Verbrechen die Türkei aktuell verübt! Wir müssen sie schon dazu zwingen!

Internationale Solidarität heißt Klasse gegen Klasse!
Weg mit dem PKK – Verbot!