Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

  Am Kampftag der Arbeiterklasse gehen auch in Hamburg wieder Menschen auf die Straße, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Krieg und Imperialismus, Naturzerstörung und rechte Hetze.   Lasst uns ein Zeichen setzen für mehr internationale Solidarität, denn was uns eint sind die sozialen Kämpfe, der Klassenkampf, der überall geführt wird.   PS: Das Bild hier ist ein weiterer Auszug aus dem Mobi Video, welches die nächsten Tage...
Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg Wir grüßen die Militanten der Cephe in den verschiedenen Stadtteilen Istanbuls; die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten im Osten der Türkei; die GenossInnen von der MLKP; das Internationale Freiheitsbataillon; die PKK, die YPJ und die YPG, welche alle zusammen für die Menschlichkeit kämpfen! Unsere FreundInnen und GenossInnen kämpfen gegen die Islamistischen Horden und ihre Helfer. Sie kämpfen für eine bessere Welt, eine Welt in der alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben können, egal welcher Religion, Ethnie oder welchem Geschlecht sie angehören! Die verschiedenen Imperialisten haben den Nahen Osten in ein Pulverfass verwandelt und die Region mit Krieg und Elend übersät. Sie hetzen die Menschen aufeinander, um ihren jeweiligen Einfluss zu sichern. Auf der Strecke bleibt aber die Bevölkerung, die vor der Entscheidung steht ein Leben zu führen, bei dem Krieg zum Alltag gehört oder zu fliehen! Mitten in diesem unübersichtlichen und brutalen Krieg haben kurdische Kräfte das „Freie Kurdistan (Rojava)“ geschaffen. Ein Gebiet in dem Demokratie und Emanzipation den Interessen der Imperialisten und dem religiösen Fanatismus des Islamischen Staates entgegengesetzt werden sollen. Dieses Streben hat die militanten KurdInnen vor Ort auch zu den erbittertsten Feinden des Islamischen Staates gemacht und zu blutigen Kämpfen geführt. Selbst in Europa und den USA kann nicht länger totgeschwiegen werden, dass die Kräfte von YPG, YPJ und PKK tausende Menschenleben gerettet haben und durch ihren andauernden Kampf auch jeden Tag weiter retten. Denn überall dort, wo der Islamische Staat einfällt, gibt es nur Massaker, Genozide und Versklavung. Die bisherige Unterstützung des kurdischen Kampfes durch Luftschläge der US-Armee oder Russlands sind dennoch kein Akt der Solidarität mit dem kurdischen...
Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „schlechte“ Wirtschaftsflüchtlinge. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit oder den Unwillen des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, was in vielen Fällen aber mehrere Jahre dauert. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, trägt sie zur Stärkung auch rechtsradikaler Strömungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinbürger, welche die Verhältnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktionäre der AfD fielen schon öfters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der frühere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Flüchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen Städten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der...
NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. Heilsbringer Olympia? Trotz einer flächendeckenden und teuren PrOlympia-Kampagne der bürgerlichen Parteien und der Handelskammer ist es seit Beginn des Jahres nicht gelungen, der Hamburger Bevölkerung das „wichtigste Projekt des deutschen Sports seit der Wiedervereinigung“ (Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes) schmackhafter zu machen. Denn der Klassencharakter des Mega-Events ist zu offensichtlich, als dass er durch die Lüge von nachhaltigeren, transparenteren und kostengünstigeren Spielen überdeckt werden könnte. In London waren zum Beispiel vor den Spielen 2012 öffentliche Ausgaben von 2,6 Milliarden Euro veranschlagt worden. Am Ende waren es über 28 Milliarden Euro, und keines der ökologischen oder sozialen Versprechen wurden eingelöst. Instrument kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“. Klassenprojekt Olympia Der Unternehmensverband Hafen nutzt bereits die Olympischen Spiele dazu, sich von der Stadt für...

Griechenland- Sozialismus oder Barberei!

Die unfassbare Situation in Griechenland – ein ganzer Staat wird ausverkauft, der Lebensstandard der Bevölkerung mit äußerster Brutalität gesenkt, der Arbeitsmarkt noch weiter entfesselt, die Märkte weitestmöglich für ausländische Investoren geöffnet, ein ganzes Volk in den physischen und psychischen Ruin getrieben – lässt nur einen Schluss zu: Die europäische Linke ist einer Situation der Schwäche, sowohl in Deutschland als auch in Griechenland. Und mit Linke meinen wir nicht die Autonomen, die in Athener Seitenstraßen schöne Youtube-Videos mit Brandbomben abgeben, Parteien die auf parlamentarischer Ebene, die die sozialen Auswirkungen der Krise versuchen abzuschwächen oder etwa die Leute, die zwischen Hamburg und München jedes Wochenende Nazis hinterher fahren. Sie mögen richtige Intentionen haben und solidarische GenossInnen sein, aber die absolut wichtigste und notwendigste aller Aufgaben haben sie sich leider nicht zum Ziel gesetzt: Aufbau einer Bewegung der Arbeiterklasse, die in der Lage ist eine Revolution durchzuführen und die bestehende Ordnung aufzuheben. Schon 1916 verlautbarte Rosa Luxemburg „Sozialismus oder Barbarei“, ein Zitat das seine Richtigkeit seitdem leider oft genug unter Beweis gestellt hat und es bei der aktuellen Situation in Griechenland wieder tut. Setzen wir also alles daran eine kommunistische Bewegung aufzubauen, eine sozialistische Revolution zu erkämpfen und Menschen in Zukunft solche unerträglichen Spardiktate des Kapitals zu ersparen, damit sie ihr Leben leben und genießen können. Sozialismus oder...

Unser Redebeitrag zur Zeitarbeit (1.Mai)

…diese Rede sollte am 1. Mai gehalten werden, aber wegen den Bullenangriffen war uns dies nicht möglich, deshalb veröffentlichen wir sie hier… Wenn ich im Branchenbuch der Stadt Hamburg den Begriff Zeitarbeit suche, wisst ihr wie viele Einträge es gibt? 171! Allein in der Stadt Hamburg sind 171 Zeitarbeitsfirmen eingetragen. Firmen, die nicht mit verschiedensten produzierten Waren handeln, sondern lediglich mit einer Ware! Der Ware Arbeitskraft! Das mag auf den ersten Blick abstrakt wirken, doch die Situation der Betroffenen ist alles andere als abstrakt, sie ist erschreckend real. Arbeiterinnen und Arbeiter werden vom Arbeitsamt genötigt fast jeden Job anzunehmen, der Ihnen angeboten wird. Vollkommen gleich, wie hart die Arbeitsbedingungen durch Akkord- und Schichtarbeit sind und vollkommen gleich wie erbärmlich sie dafür entlohnt werden. Das Arbeitsamt hat sich somit zum Mittäter gemacht, da es auch weiterhin massenhaft Arbeiterinnen und Arbeiter an Zeitarbeitsfirmen vermittelt und nachdem sie dort nichtmehr gebraucht werden wieder in Hartz4 abschiebt. Ein trauriger Kreislauf der rücksichtslosen Verwertung von Arbeitskraft und damit Menschenleben. Die Profiteure dieses Systems sitzen in den Chef-Etagen großer Unternehmen. Ihnen genügt ein Anruf bei den verbrecherischen Ausbeutern der Zeitarbeitsfirmen um neue Arbeitskräfte zu bestellen und genauso ein Anruf um sie wieder vor die Tür zu setzen. Für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet dies, teilweise täglich ihren Arbeitsplatz zu wechseln. Sie haben keinen festen Kreis an Kollegen, der solidarisch zusammensteht. Sie haben keinerlei finanzielle Sicherheit im Leben. Sie sind dem Unternehmen in dem sie gerade arbeiten schutzlos ausgeliefert und aufgrund der permanenten Jobangst trauen sich die allermeisten nicht gegen die miserablen Arbeitsbedingungen aufzustehen. Die Ausbeuter nutzen diese Taktik auch um die Arbeiterklasse weiter zu spalten,...

Solidarität mit allen Streikenden

Streik in Deutschland? Und es geht auch wirklich nicht um Bier, Benzin oder Bananen? Ja, das gibt es auch! Solidarität mit allen Streikenden Menschenmassen mit Transparenten vor den Gewerkschaftshäusern, stehende Züge in den Bahnhöfen, geschlossene Kindergärten und liegen gebliebene Briefe. Man mag es kaum glauben, aber es wird wieder gestreikt im Lande! Nachdem die Kolleginnen und Kollegen der Lokführer Gewerkschaft (GdL) bereits in den letzten Monaten bewiesen haben, dass sie sich nicht alles gefallen lassen, zeigen seit mehreren Wochen nun auch die Angestellten der Kindergärten und seit kurzem auch die Mitarbeiter der Deutschen Post, wo die Grenzen des ertragbaren sind. Mögen die konkreten Gründe für die Streiks auch verschieden sein, so ist die Aussage doch klar: alles lassen die Arbeiter und Arbeiterinnen in diesem Land nicht mit sich machen und beweisen damit klare Kante gegen die weitere Prekarisierung der Arbeit in Folge der neoliberalen Politik der Bundesregierung. Jahrzehntelang wurden die Arbeiterinnen und Arbeiter durch die opportunistische Politik der DGB Gewerkschaften weitgehenend vom Ausstand abgehalten. Unter dem Begriff „Sozialpartnerschaft“versuchten rechte Gewerkschaftsfunktionäre und Sozialdemokraten gemeinsam mit den Mächtigen der Wirtschaft die Klassengegensätze zu verschleiern. Doch wo unlösbare Gegensätze aufeinandertreffen, da kann es keinen Konsens geben, zumindest nicht auf Dauer und so kam es wie es kommen musste und einzelne Berufsgruppen setzen sich zur Wehr. Natürlich darf man diese Ereignisse nicht überbewerten, weder stehen uns in naher Zukunft Verhältnisse wie in Südeuropa bevor, noch wird den Reichen und Mächtigen mit einem Generalstreik gedroht. Aber was nicht ist, kann bekanntlich noch werden und wird sind überzeugt: Es wird passieren und die Verhältnisse werden ins Wanken geraten! Um für diesen Moment gewappnet zu sein,...
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