Trotz Verbot niemals tod!

Trotz Verbot niemals tod!

Trotz Verbot niemals tod – 60 Jahre KPD-Verbot KommunistInnen wurden seit jeher in Deutschland verfolgt und als politische Feinde angesehen. Schon im Jahr 1852 fand ein Prozess gegen den Bund der Kommunisten durch die preußische Regierung statt. Ein paar Jahre zuvor hatten Karl Marx und Friedrich Engels für diese Vereinigung das „Manifest der Kommunistischen Partei“ geschrieben, welcher kurz darauf zerschlagen wurde und ihre Mitglieder verfolgt. Bismarck initiierte das Sozialistengesetz im Jahr 1878 und versuchte damit den Einfluss der damals revolutionären Sozialdemokratie durch Zuckerbrot und Peitsche einzudämmen. Eine der ersten Amtshandlungen der Faschisten war es die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) im Jahr 1933 zu verbieten und hunderttausende Kommunisten zu verfolgen, einzukerkern und zu ermorden. Nach dem Krieg und der Zerschlagung des deutschen Faschismus blieben Juristen in ihren Ämtern und setzten schon im Juni 1951 das Verbot der KPD nahe Jugendorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ) durch. Einen Monat später wurden in manchen Bundesländern sogar die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes verboten. Kurz darauf hat die Adenauer-Regierung ein Verbotsantrag gegen die KPD eingereicht, welche dazu führte, dass die KPD am 17. August 1956 verboten wurde. Nazihenker in bürgerlicher Tracht Schon der Verbotsantragsteller der Bundesregierung Dr. Robert Lehr war ein berüchtigter Faschist. Im Januar 1951 warf ihm der KPD-Abgeordneter Heinz Renner vor, Hitler zur Macht verholfen zu haben, dieser antwortete: „Ich bin auch bereit, es ein zweites Mal zu tun.“ (Protokoll der 114. Sitzung des ersten Bundestages, S.4279) Der Staatssekretär von Lex rechtfertigte den Verbotsantrag für die Adenauer-Regierung am 5. Juli 1955: „Sie ist ein gefährlicher Infektionsherd im Körper unseres Volkes, der Giftstoffe in die Blutbahn des staatlichen und gesellschaftlichen Organismus der Bundesrepublik...
Brot und Spiele

Brot und Spiele

Seit kurzem sind die Olympischen Spiele 2016 in Brasilien eröffnet. Die Reichen und Schönen der Welt feiern, während die Bevölkerung gleichzeitig leiden muss. Sie ließen ihren prunkvollen und protzigen Palast renovieren und ausbauen während es vielen an Zugang zu Bildung, Medizin, Lebensmitteln und Sicherheit fehlt. Diejenigen die den Palast gebaut haben können sich oft nicht einmal ein Ticket dafür leisten. Die Spiele zeigen wieder mal wie ungerecht die Verteilung in diesem System ist. Gerechtfertigte Rebellion gegen die Spiele wird mit staatlicher Repression in Form von Knüppeln und Tränengas niedergeschlagen, die Welt schaut lieber auf vermeintliche Dopingskandale als auf hungernde Kinder und weinende Mütter. Eines Tages wendet sich das Blatt.. Friede den Hütten, Krieg den...
Grenzenloser Widerstand – Broschüre zum 1.Mai

Grenzenloser Widerstand – Broschüre zum 1.Mai

Die Tradition am 1. Mai auf die Straße zu gehen reicht bis ins Jahr 1856 zurück, damals fanden Massendemonstrationen in Australien für den Achtstundentag statt. Dreißig Jahre später schossen Polizisten die ArbeiterInnenproteste für den Achtstundentag in den USA, auf dem Haymarket Square in Chicago, zusammen. Aus diesem Anlass beschloss der Gründungskongress der II. Internationalen im Jahr 1889 den 1. Mai weltweit als Kampftag für die Verringerung des Arbeitstages auf acht Stunden zu begehen. Seitdem gehen überall auf der Welt an diesem Tag Menschen auf die Straße, auch wenn ihre konkreten Forderungen sich unterscheiden, so eint sie dennoch der Kampf für eine bessere Zukunft. Viele Verbesserungen wurden seit damals erreicht, manche Errungenschaften wurden uns wieder aus den Händen gerissen und so bleibt der Kampf um sie immer aktuell. Es gibt für uns am 1.Mai keinen Grund zu feiern, der Kapitalismus entreißt uns immer noch einen Teil des Mehrwertes unserer Arbeit, steckt uns in überteuerte schlechte Wohnungen oder spaltet uns nach Herkunft, Geschlecht oder Verwertbarkeit. Wir werden uns mit diesem System niemals abfinden und werden auch nicht nur am 1. Mai Widerstand leisten. Aber damit aus Wut endlich Widerstand erwächst, müssen wir noch mehr werden, uns noch besser organisieren und unsere Kräfte bündeln. Diese Broschüre wurde von der radikalen linken | berlin und dem Roten Aufbau Hamburg [aufbau] erstellt und soll ein Beitrag sein Debatten anzustoßen, Position zu beziehen und Argumente für den radikalen Bruch mit dem Jetzt liefern. Einfach aufs Bild klicken oder auf diesen Link: http://roter-aufbau.de/wp-content/uploads/2016/04/Broschüre.pdf …los auf die Straße!     Termine für Hamburg: Samstag | 30.04. 16 Uhr „Klassenfest“ S-Sternschanze HipHop Open Air gegen Staat und Kapital. 18 Uhr Sternschanze Demo: Breite...
Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

  Am Kampftag der Arbeiterklasse gehen auch in Hamburg wieder Menschen auf die Straße, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Krieg und Imperialismus, Naturzerstörung und rechte Hetze.   Lasst uns ein Zeichen setzen für mehr internationale Solidarität, denn was uns eint sind die sozialen Kämpfe, der Klassenkampf, der überall geführt wird.   PS: Das Bild hier ist ein weiterer Auszug aus dem Mobi Video, welches die nächsten Tage...
Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg Wir grüßen die Militanten der Cephe in den verschiedenen Stadtteilen Istanbuls; die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten im Osten der Türkei; die GenossInnen von der MLKP; das Internationale Freiheitsbataillon; die PKK, die YPJ und die YPG, welche alle zusammen für die Menschlichkeit kämpfen! Unsere FreundInnen und GenossInnen kämpfen gegen die Islamistischen Horden und ihre Helfer. Sie kämpfen für eine bessere Welt, eine Welt in der alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben können, egal welcher Religion, Ethnie oder welchem Geschlecht sie angehören! Die verschiedenen Imperialisten haben den Nahen Osten in ein Pulverfass verwandelt und die Region mit Krieg und Elend übersät. Sie hetzen die Menschen aufeinander, um ihren jeweiligen Einfluss zu sichern. Auf der Strecke bleibt aber die Bevölkerung, die vor der Entscheidung steht ein Leben zu führen, bei dem Krieg zum Alltag gehört oder zu fliehen! Mitten in diesem unübersichtlichen und brutalen Krieg haben kurdische Kräfte das „Freie Kurdistan (Rojava)“ geschaffen. Ein Gebiet in dem Demokratie und Emanzipation den Interessen der Imperialisten und dem religiösen Fanatismus des Islamischen Staates entgegengesetzt werden sollen. Dieses Streben hat die militanten KurdInnen vor Ort auch zu den erbittertsten Feinden des Islamischen Staates gemacht und zu blutigen Kämpfen geführt. Selbst in Europa und den USA kann nicht länger totgeschwiegen werden, dass die Kräfte von YPG, YPJ und PKK tausende Menschenleben gerettet haben und durch ihren andauernden Kampf auch jeden Tag weiter retten. Denn überall dort, wo der Islamische Staat einfällt, gibt es nur Massaker, Genozide und Versklavung. Die bisherige Unterstützung des kurdischen Kampfes durch Luftschläge der US-Armee oder Russlands sind dennoch kein Akt der Solidarität mit dem kurdischen...
Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „schlechte“ Wirtschaftsflüchtlinge. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit oder den Unwillen des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, was in vielen Fällen aber mehrere Jahre dauert. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, trägt sie zur Stärkung auch rechtsradikaler Strömungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinbürger, welche die Verhältnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktionäre der AfD fielen schon öfters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der frühere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Flüchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen Städten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der...
NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. Heilsbringer Olympia? Trotz einer flächendeckenden und teuren PrOlympia-Kampagne der bürgerlichen Parteien und der Handelskammer ist es seit Beginn des Jahres nicht gelungen, der Hamburger Bevölkerung das „wichtigste Projekt des deutschen Sports seit der Wiedervereinigung“ (Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes) schmackhafter zu machen. Denn der Klassencharakter des Mega-Events ist zu offensichtlich, als dass er durch die Lüge von nachhaltigeren, transparenteren und kostengünstigeren Spielen überdeckt werden könnte. In London waren zum Beispiel vor den Spielen 2012 öffentliche Ausgaben von 2,6 Milliarden Euro veranschlagt worden. Am Ende waren es über 28 Milliarden Euro, und keines der ökologischen oder sozialen Versprechen wurden eingelöst. Instrument kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“. Klassenprojekt Olympia Der Unternehmensverband Hafen nutzt bereits die Olympischen Spiele dazu, sich von der Stadt für...
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