„Die Wahrheit schweigt wenn das Para spricht“

„Die Wahrheit schweigt wenn das Para spricht“

TTIP & CETA – Klassenkampf von Oben Egal wo in den Medien über TTIP oder CETA gesprochen wird, sind die Themen Verbraucherschutz und Mitbestimmung nicht weit. Die große Angst vor Chlorhühnern und genmanipulierten Agrarprodukten rückt in greifbare Nähe. Unternehmen dürfen die Staaten verklagen und bei der Gesetzgebung mitmischen, im Geheimen ihre eigenen Verhandlungen durchführen und das ohne Zustimmung der Bevölkerung. Doch wo blieb der Verbraucherschutz und die Mitbestimmung bisher? Viele Dinge die gesundheitlich ebenfalls bedenklich sind, wie zum Beispiel hoch konzentrierte Chemikalien, die unser Essen haltbar machen und uns Geschmäcker vortäuschen, Konzerne die Tiere mit Medikamenten bis zum Umfallen vollpumpen oder Weichmacher in Klamotten, die unseren Hormonhaushalt beeinflussen sind in Europa bereits Erlaubt. Es gibt weitere unzählige für den Menschen gefährliche Dinge, die aus Profitgründen von europäischen Konzernen auf den Markt geworfen wurden und dass ohne wirkliche Aufklärung und Zustimmung. Dient dies unserem Wohl? Wir sagen: Solange sich dieses System nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, sondern daran immer schneller und größer zu wachsen, kann es an einem Gemeinwohl orientierten Verbraucherschutz nicht geben! Wer Geld und Macht besitzt, will diese vermehren und keinen Wohlfahrtsstaat aufbauen. Dinge, die bisher in der EU oder der BRD als „gesundheitlich bedenklich“ oder als verboten galten, könnten trotzdem bald hier erhältlich sein. Hierbei ist das Problem nicht, dass es keinen Verbraucherschutz in der USA gibt, sondern es gelten Dinge dort solange als unbedenklich, bis jemand das Gegenteil bewiesen hat (z.B. bei Medikamenten). Dies ist nur ein Beispiel wie der Kapitalismus und alle Zahnrädchen immer wieder versuchen uns ArbeiterInnen die erkämpfte Grundlage zu entziehen und uns zu Machtlosen degradieren wollen. TTIP und CETA stärkt...
Krieg dem Krieg – Heißt Kampf dem Kapitalismus

Krieg dem Krieg – Heißt Kampf dem Kapitalismus

Heute am Antikriegstag wird überall in Deutschland daran erinnert, dass vor 77 Jahren das faschistische Deutschland Polen überfallen und so den Zweiten Weltkrieg angefangen hat. Aktuell jährt sich aber auch zum 80. mal der Beginn des Spanischen Bürgerkrieges. In diesem Krieg hat das faschistische Deutschland mit der Bombardierung der Stadt Guernica zum ersten Mal eine Stadt durch eine Luftwaffe komplett zerstört. Dem wollen wir gedenken, nicht in dem wir trauern oder in Ohnmacht verfallen, sondern in dem wir aufzeigen, dass mit den Imperialisten kein Frieden zu machen ist. Wer Frieden will, muss dieses System bekämpfen, wer Freiheit will muss sich organisieren! Hier noch mal unser Beitrag zum Thema Krieg in der 1.Mai-Broschüre: Krieg dem Krieg – Heißt Kampf dem Imperialismus!...
Trotz Verbot niemals tod!

Trotz Verbot niemals tod!

Trotz Verbot niemals tod – 60 Jahre KPD-Verbot KommunistInnen wurden seit jeher in Deutschland verfolgt und als politische Feinde angesehen. Schon im Jahr 1852 fand ein Prozess gegen den Bund der Kommunisten durch die preußische Regierung statt. Ein paar Jahre zuvor hatten Karl Marx und Friedrich Engels für diese Vereinigung das „Manifest der Kommunistischen Partei“ geschrieben, welcher kurz darauf zerschlagen wurde und ihre Mitglieder verfolgt. Bismarck initiierte das Sozialistengesetz im Jahr 1878 und versuchte damit den Einfluss der damals revolutionären Sozialdemokratie durch Zuckerbrot und Peitsche einzudämmen. Eine der ersten Amtshandlungen der Faschisten war es die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) im Jahr 1933 zu verbieten und hunderttausende Kommunisten zu verfolgen, einzukerkern und zu ermorden. Nach dem Krieg und der Zerschlagung des deutschen Faschismus blieben Juristen in ihren Ämtern und setzten schon im Juni 1951 das Verbot der KPD nahe Jugendorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ) durch. Einen Monat später wurden in manchen Bundesländern sogar die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes verboten. Kurz darauf hat die Adenauer-Regierung ein Verbotsantrag gegen die KPD eingereicht, welche dazu führte, dass die KPD am 17. August 1956 verboten wurde. Nazihenker in bürgerlicher Tracht Schon der Verbotsantragsteller der Bundesregierung Dr. Robert Lehr war ein berüchtigter Faschist. Im Januar 1951 warf ihm der KPD-Abgeordneter Heinz Renner vor, Hitler zur Macht verholfen zu haben, dieser antwortete: „Ich bin auch bereit, es ein zweites Mal zu tun.“ (Protokoll der 114. Sitzung des ersten Bundestages, S.4279) Der Staatssekretär von Lex rechtfertigte den Verbotsantrag für die Adenauer-Regierung am 5. Juli 1955: „Sie ist ein gefährlicher Infektionsherd im Körper unseres Volkes, der Giftstoffe in die Blutbahn des staatlichen und gesellschaftlichen Organismus der Bundesrepublik...
Brot und Spiele

Brot und Spiele

Seit kurzem sind die Olympischen Spiele 2016 in Brasilien eröffnet. Die Reichen und Schönen der Welt feiern, während die Bevölkerung gleichzeitig leiden muss. Sie ließen ihren prunkvollen und protzigen Palast renovieren und ausbauen während es vielen an Zugang zu Bildung, Medizin, Lebensmitteln und Sicherheit fehlt. Diejenigen die den Palast gebaut haben können sich oft nicht einmal ein Ticket dafür leisten. Die Spiele zeigen wieder mal wie ungerecht die Verteilung in diesem System ist. Gerechtfertigte Rebellion gegen die Spiele wird mit staatlicher Repression in Form von Knüppeln und Tränengas niedergeschlagen, die Welt schaut lieber auf vermeintliche Dopingskandale als auf hungernde Kinder und weinende Mütter. Eines Tages wendet sich das Blatt.. Friede den Hütten, Krieg den...
Feuer und Flamme gegen den französischen Staat

Feuer und Flamme gegen den französischen Staat

Auch heute gingen die fortschrittlichen Prosteste in Frankreich weiter. Kommunistische Gewerkschaften weiteten die Streiks aus und besetzten Raffinerien und Treibstofflager um der Regierung Druck zu machen und somit die Gesetzesänderung der Arbeitsmarktreform zu verhindern. Die Polizei versuchte die Gewerkschafter mit Tränengas zu vertreiben, diese reagierten jedoch mit Wurfgeschossen und setzten Barrikaden wie Autoreifen und Paletten in Brand. „Total gab an, dass mehr als ein Viertel aller 2200 Stationen im Land stillgelegt wurde. “ Es sollen 5 von 8 Tankstellen beinahe ohne Sprit gewesen sein und geht soweit, dass sogar der Chef des Total Unternehmens sein Geschäft in Frankreich infrage stellt. Die Gesetzesänderungen sollen unter anderem den Kündigungsschutz abschaffen und die 35 Stunden Woche auflockern, um Unternehmen angeblich mehr Flexibilität einzuräumen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/frankreich-polizei-raeumt-blockaden-vor-raffinerie-a-1093799.html Hier noch ein Artikel der etwas über die Spaltung der Sozialisten in Sozialdemokraten und Kommunisten in Frankreich schreibt: http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/frankreich-streik-gewerkschaft-cgt-francois-hollande...
Nuit Debout

Nuit Debout

„Wir haben uns lange genug online engagiert. Wer was bewegen will, muss persönlich antreten!“ Mit diesen Worten fasst ein Aktivist der Nuit Debout (Aufrecht durch die Nacht) Bewegung das zusammen, was auch hierzulande mehr politisch engagierte Leute tuen sollten: Den Protest auf die Straße tragen und eine Bewegung aufbauen, die es schaffen kann, gegen die Ungerechtigkeit der herrschenden Klasse anzukämpfen und die Perspektive hat, für eine wirkliche Alternative zu sorgen, antirassistisch, antikapitalistisch und abseits der falschen rechten und neoliberalen Forderungen der AfD. Seit einigen Wochen protestieren in Frankreich täglich tausende Menschen gegen die geplante Arbeitsmarktreform, welche Unternehmen mehr Flexibilität einräumen soll um Jobs zu schaffen doch in Wahrheit Arbeitnehmerrechte aushebeln soll. Aus diesen Protesten formiert sich nun eine Bewegung die es schafft, vorher unpolitische Menschen unterschiedlichster Herkunft, Geschlecht und Altersklasse zu einen und sie auf die Straße zu bringen. Am Beispiel der französischen Linken lässt sich erkennen was in Deutschland versäumt wurde, als tausende Menschen mit irregeleiteten politischen Bewusstsein von den neofaschisten aufgegriffen wurden und den Pegida Demonstrationen etc. hinterherliefen. Auch in Deutschland ist es an der Zeit konkrete Forderungen zu stellen und auf Arbeitskämpfe hinzuweisen, welche täglich geführt werden. Wie die französische Bevölkerung feststellt konnte die ehemalige “sozialistische“ sozialdemokratische Regierung Hollands durch Reformen keine wirkliche Verbessung für die Arbeitnehmer bringen, wie in Deutschland(!). Der Schrei nach Veränderung in Europa wird immer lauter, der Schritt nach vorne sollte jetzt getan werden. Wir sollten uns zusammenschließen gegen soziale Ungerechtigkeit, gegen ein korruptes System, gegen Islamophobie, gegen den täglichen Rassismus. Wir sollten für ein System kämpfen das geschlechtliche Gleichberechtigung bietet, Umweltschutz, eine gerechte Verteilung für alle Mitglileder der Gesellschaft, Marktwirschaftliche Verhältnisse...
Grenzenloser Widerstand – Broschüre zum 1.Mai

Grenzenloser Widerstand – Broschüre zum 1.Mai

Die Tradition am 1. Mai auf die Straße zu gehen reicht bis ins Jahr 1856 zurück, damals fanden Massendemonstrationen in Australien für den Achtstundentag statt. Dreißig Jahre später schossen Polizisten die ArbeiterInnenproteste für den Achtstundentag in den USA, auf dem Haymarket Square in Chicago, zusammen. Aus diesem Anlass beschloss der Gründungskongress der II. Internationalen im Jahr 1889 den 1. Mai weltweit als Kampftag für die Verringerung des Arbeitstages auf acht Stunden zu begehen. Seitdem gehen überall auf der Welt an diesem Tag Menschen auf die Straße, auch wenn ihre konkreten Forderungen sich unterscheiden, so eint sie dennoch der Kampf für eine bessere Zukunft. Viele Verbesserungen wurden seit damals erreicht, manche Errungenschaften wurden uns wieder aus den Händen gerissen und so bleibt der Kampf um sie immer aktuell. Es gibt für uns am 1.Mai keinen Grund zu feiern, der Kapitalismus entreißt uns immer noch einen Teil des Mehrwertes unserer Arbeit, steckt uns in überteuerte schlechte Wohnungen oder spaltet uns nach Herkunft, Geschlecht oder Verwertbarkeit. Wir werden uns mit diesem System niemals abfinden und werden auch nicht nur am 1. Mai Widerstand leisten. Aber damit aus Wut endlich Widerstand erwächst, müssen wir noch mehr werden, uns noch besser organisieren und unsere Kräfte bündeln. Diese Broschüre wurde von der radikalen linken | berlin und dem Roten Aufbau Hamburg [aufbau] erstellt und soll ein Beitrag sein Debatten anzustoßen, Position zu beziehen und Argumente für den radikalen Bruch mit dem Jetzt liefern. Einfach aufs Bild klicken oder auf diesen Link: http://roter-aufbau.de/wp-content/uploads/2016/04/Broschüre.pdf …los auf die Straße!     Termine für Hamburg: Samstag | 30.04. 16 Uhr „Klassenfest“ S-Sternschanze HipHop Open Air gegen Staat und Kapital. 18 Uhr Sternschanze Demo: Breite...
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