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Man liest in \nverschiedenen Zeitungen aktuell der Angriffskrieg der T\u00fcrkei sei \nv\u00f6lkerrechtswidrig. Zwar trifft diese Erkenntnis zu, aber es zeigt \nzugleich auch das Elend des V\u00f6lkerrechts. Es gibt eben keine Instanz, \ndie f\u00fcr ihre Einhaltung eintritt. Niemand glaubt doch tats\u00e4chlich, dass \nErdogan und seine Schergen irgendwann vor einem Gericht landen werden. <\/p>\n\n\n\n
Wir reden von der T\u00fcrkei, die den IS milit\u00e4risch, finanziell und medizinisch\n versorgt hat und nun zieht eben diese T\u00fcrkei gegen die effektivsten \nGegner dieser Islamisten in den Krieg. Wir reden von der T\u00fcrkei, die \nschon Afrin in eine Kolonie verwandelt hat, in dem Islamisten rauben, \nvergewaltigen und t\u00f6ten d\u00fcrfen. Damals gab Russland gr\u00fcnes Licht, \ndiesmal die USA. Beide Staaten haben k\u00fcrzlich auch eine Verurteilung im \nUN-Sicherheitsrat verhindert. <\/p>\n\n\n\n
\n Die Ereignisse zeigen auf, dass es kein universelles Recht gibt, es ist\n in einer Klassengesellschaft immer ein Klassenrecht. Deshalb sind \nunterdr\u00fcckte V\u00f6lker oder auch unsere Klasse solange sie selber keine \nStaatsmacht sind eben auch rechtlose, die den Herrschenden um Recht \nbitten k\u00f6nnen, aber eben auch von ihrer Willk\u00fcr abh\u00e4ngig sind, dies ist \ndann wohl wirklich ein Unrechtsstaat. <\/p>\n\n\n\n
Es ist \u00e4hnlich wie bei der\n Relativit\u00e4tstheorie, in der Einstein bewiesen hat, dass Zeit relativ \nist. Auf unserem Planeten w\u00fcrden wir alle glauben, dass Zeit etwas \nabsolut g\u00fcltiges ist, aber schaut man weiter, erkennt man, dass es nicht\n stimmt. So verh\u00e4lt es sich eben auch mit dem Recht in der \nKlassengesellschaft, in ihr scheinen sowas wie Menschenrechte \nuniversell, aber schaut man aus ihr heraus und streift die ganze \nb\u00fcrgerliche Ideologie ab, dann erkennt man, dass auch das Recht immer im\n Zusammenhang mit dem jeweiligen Gesellschaftssystem steht. Deshalb \nwerden wir kein Recht bekommen, es sei denn wir nehmen es uns. Der \nsozialistische Staat wird f\u00fcr die arbeitende Klasse Recht sprechen und \nein zuk\u00fcnftiger kurdische Staat f\u00fcr das kurdische Volk, bis dahin sind \nwir Rechtlose!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Man liest in verschiedenen Zeitungen aktuell der Angriffskrieg der T\u00fcrkei sei v\u00f6lkerrechtswidrig. Zwar trifft diese Erkenntnis zu, aber es zeigt zugleich auch das Elend des…<\/p>\n