{"id":258,"date":"2015-10-27T15:22:35","date_gmt":"2015-10-27T14:22:35","guid":{"rendered":"http:\/\/roter-aufbau.de\/?p=258"},"modified":"2020-02-11T15:23:39","modified_gmt":"2020-02-11T14:23:39","slug":"alternative-zum-kapitalismus-statt-alternative-fuer-deuschland","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/roter-aufbau.de\/?p=258","title":{"rendered":"Alternative zum Kapitalismus statt Alternative f\u00fcr Deuschland"},"content":{"rendered":"\n

Ganz normaler Ausnahmezustand<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus \u201eZu Gast bei Freunden\u201c wird aktuell \u201eAusl\u00e4nder raus\u201c. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische \u00dcberf\u00e4lle. Diese reichen von Brandanschl\u00e4gen und scharfen Sch\u00fcssen auf Fl\u00fcchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Fl\u00fcchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten \u201eAsylflut\u201c, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in \u201egute\u201c Kriegsfl\u00fcchtlinge und \u201eschlechte\u201c Wirtschaftsfl\u00fcchtlinge. Verst\u00e4rkt wird dies durch die Unf\u00e4higkeit oder den Unwillen des b\u00fcrgerlichen Staates, Fl\u00fcchtlinge menschenw\u00fcrdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Th\u00fcringens vor die Schulpflicht von Fl\u00fcchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus gekl\u00e4rt w\u00e4re, was in vielen F\u00e4llen aber mehrere Jahre dauert.
\nAuch die \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, tr\u00e4gt sie zur St\u00e4rkung auch rechtsradikaler Str\u00f6mungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinb\u00fcrger, welche die Verh\u00e4ltnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktion\u00e4re der AfD fielen schon \u00f6fters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der fr\u00fchere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Fl\u00fcchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen St\u00e4dten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der AfD mit. Den Landesvorsitzenden und Fraktionschef im Erfurter Landtag Bj\u00f6rn H\u00f6cke st\u00f6rt dies auch gar nicht, denn er steht ihnen ziemlich nahe, wenn er fordert: \u201eErfurt ist sch\u00f6n deutsch, und Erfurt soll sch\u00f6n deutsch bleiben.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Ihre Kriege produzieren Fl\u00fcchtlinge<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das aktuelle imperialistische Stadium des Kapitalismus schafft eine Welt von Krisenherden, da die verschiedenen Player um Einflussgebiete konkurrieren. In letzter Zeit haben die Konflikte um Libyen, Irak und Syrien gr\u00f6\u00dfere Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me nach Europa ausgel\u00f6st. Die Bev\u00f6lkerung vor Ort wird zum Spielball fremder Interessen und gegeneinander aufgehetzt. So nutzten die USA religi\u00f6se und ethnische Spannungen in Syrien, um Assad zu st\u00fcrzen, der wiederum ein Komplize Russlands ist. Deutschland hat sich flei\u00dfig auf die Seite der USA geschlagen und sogar islamistische Gruppen bewaffnet und finanziert. Das deutsche Kapital erhoffte sich so mehr Einfluss in der Region, denn schlie\u00dflich ist man ja auch wieder jemand auf dem internationalen Parkett; was bedeutet, dass man \u00fcberall mitmischen will. Hinzu kommt der massive deutsche Waffenexport in alle Gegenden, wo sich Reibach machen l\u00e4sst, weshalb das deutsche Gewehr G3 die zweitmeist verbreitete \u201eKleinwaffe\u201c nach der Kalaschnikow ist. Die Menschen in den betroffenen Regionen werden dann vor die Frage gestellt: Krieg und Tod oder alles aufgeben um zumindest ihr Leben zu retten. Nach einer Tortur durch verschiedene L\u00e4nder kommen sie in Deutschland an und werden dann von Neonazis im B\u00fcndnis mit einem B\u00fcrgermob durch die Stra\u00dfen gejagt.<\/p>\n\n\n\n

Kapitalismus als Asylgrund<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Auch Fl\u00fcchtlinge aus anderen Regionen dieser Welt, die nicht vor Krieg fliehen, kommen nicht wegen dem sch\u00f6nen Wetter nach Deutschland, sondern weil der faulende Kapitalismus ihre Lebensgrundlage zerst\u00f6rt. Deutschland ist zwar nicht das Armenhaus der Welt, aber es tr\u00e4gt in den meisten Regionen dieser Welt dazu bei, dass die einheimische \u00d6konomie kaputt gewirtschaftet wird. Dies nennt man dann neutral Export\u00fcberschuss. Das deutsche Kapital hat ebenso Europa zu einem deutschen Projekt verwandelt. So ist es kein Zufall, dass das deutsche Kapital auch aus der letzten Krise als Gewinner hervorging. Dabei bereitet sich der deutsche Staat durch die Versch\u00e4rfung des Asylrechts auf die kommenden Fl\u00fcchtlingsbewegungen vor. Vorbereitung hei\u00dft hier, dass man versucht, so viele wie m\u00f6glich wieder loszuwerden und bestenfalls sogar davor abzuschrecken, nach Deutschland zu kommen. Die Zeltst\u00e4dte haben bewiesen, dass die b\u00fcrgerliche Politik sogar mit gering erh\u00f6hten Fl\u00fcchtlingszahlen massiv \u00fcberfordert ist. Es ist davon auszugehen, dass die Konflikte in der Welt und das Unverm\u00f6gen des Kapitalismus, die Menschen richtig zu ern\u00e4hren, zu viel h\u00f6heren Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6men f\u00fchren wird.<\/p>\n\n\n\n

Zuwanderung unter kapitalistischen Vorzeichen und die neue Rechte<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Oft wird eine geordnete Zuwanderung gefordert, also sollen die Menschen kommen, die der deutschen Wirtschaft helfen. Menschliche Not soll m\u00f6glichst auch gewinnbringend sein. Wer beruflich qualifiziert ist darf kommen und wird sogar umworben. So werden aber auf der einen Seite die anderen L\u00e4nder weiter in Unterentwicklung gehalten, weil ihre Fachkr\u00e4fte abgesch\u00f6pft werden, und auf der anderen Seite muss sich das Kapital nicht um Qualifikation und Bildung der Bev\u00f6lkerung hier sorgen. Wir lehnen es ab, Menschen nur zu helfen wenn sie unseren Ausbeutern und Vermietern mehr Profit bringen. Wir sehen, dass dieses System nicht f\u00e4hig ist, die Probleme unserer Zeit zu l\u00f6sen. Es kann keine L\u00f6sung der Fl\u00fcchtlingsprobleme in dieser Welt geben, denn der Kapitalismus wird immer Krieg und Elend produzieren.
\nDie aktuellen Krisen steigern das Potenzial einer rechten Bewegung, die ein Sammelbecken von Neonazis bis \u201ebesorgten\u201c Deutschen sein wird. Sie k\u00f6nnte die vielen kleinen M\u00e4nner und Frauen abholen, die trotz Vollzeitarbeit und Mindestlohn dennoch am Existenzminimum vegetieren und denen der S\u00fcndenbock des Fl\u00fcchtlings vorgesetzt wird. Die Angst vor mehr Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt f\u00fcr geringqualifizierte Jobs steigt mit jedem ankommenden Fl\u00fcchtling. Damit k\u00f6nnen die Menschen durch das System weiter gegeneinander ausgespielt werden, denn so lange die Menschen nicht die Konkurrenz an sich aufheben, wird das Problem der Angst vor sozialem Abstieg fortbestehen. Ebenfalls besteht ein Potenzial f\u00fcr rassistisches Gedankengut bei den wild gewordenen Kleinb\u00fcrgern, die trotz hohem Bildungsstand und geregelter Arbeit glauben, dass sie nicht den gro\u00dfen Wurf gelandet haben, weil es anderen vergleichbar besser geht. Die L\u00fcgenblase des Neoliberalismus vom Wohlstand durch Arbeit ist f\u00fcr sie zerplatzt und sie erkl\u00e4ren sich ihre Miesere nur damit, dass die Kaste der Politiker versagt hat und hinterfragen nicht das ganze System. Deshalb sind sie genauso anf\u00e4llig f\u00fcr oberfl\u00e4chliche Erkl\u00e4rungsmuster wie der gering qualifizierte \u201ekleine Mann.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u2026alles muss man selber machen!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Gefahr durch Neonazis nimmt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge wieder lebensbedrohliche Zust\u00e4nde an, dies wird von einem zuschauenden und applaudierenden B\u00fcrgermob erst erm\u00f6glicht. Auf den Staat k\u00f6nnen wir nicht vertrauen. Schon 1992 griffen die Bullen lieber Antifaschisten an, w\u00e4hrend die Nazis die Fl\u00fcchtlingsunterkunft in Rostock-Lichtenhagen st\u00fcrmten. Die NSU mordete durch Deutschland und ihr Umfeld lies sich vom Verfassungsschutz aushalten. In Heidenau haben die Bullen die Nazis machen lassen und herbeieilende Antifaschisten angegriffen. Eins ist klar, wir m\u00fcssen selber dieser Bewegung mit allen Mitteln entgegentreten! Gelegenheit haben wir daf\u00fcr nicht nur diesen Samstag bei der Demo von der AfD, sondern m\u00fcssen als revolution\u00e4re Linke auch in die Asyldebatte eingreifen und aufzeigen, dass diese Probleme mit dem Kapitalismus nicht zu l\u00f6sen sind!<\/p>\n\n\n\n

AfD-Demo am Samstag in Hamburg st\u00f6ren!
\nSolidarit\u00e4t mit Fl\u00fcchtlingen formulieren, \u00dcbergriffe verhindern und rechte P\u00f6bler abstrafen!
\nDen Kapitalismus als Fluchtursache benennen!<\/p>\n\n\n\n

Die AfD startet am 31.10. um 13.30 am Steintorplatz beim HBF.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm…<\/p>\n

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