LLL-Demonstration – Auf in den Antifa-Block

+++ LLL-Demonstration +++ Auf in den Antifa-Block! +++

GEDENKEN HEIßT KÄMPFEN!

Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Ob Polizeiaufgabengesetz, Werbeoffensive der Bundeswehr oder Waffenexport und Kriegseinsätze – die Militarisierung der Gesellschaft ist im vollen Gange:
Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch eine deutsche Waffe. Führend ist dabei der Hersteller Heckler & Koch, es sind mindestens zehn Millionen Exemplare des G3-Sturmgewehres in mindestens 80 Ländern im Umlauf. Dabei sind sie nur ein Beispiel von vielen: Rheinmetall, Diehl, Walther, Sig-Sauer, MEN Nassau, Fritz Werner, Krauss-Mafai Wegmann, Lürssen-Werft und Thyssen Krupp stellen ebenso Waffen und Kriegsgeräte her. Die Bundesregierung hat auch im ersten Halbjahr 2018 wieder mehr Rüstungsexporte an Drittländer genehmigt. Und wenn keine Exporte genehmigt sind, werden halt Lizenzen zur Herstellung, wie an die Türkei, verkauft.
Bis zum 30. September wurde an Saudi Arabien eine Exportgenehmigung von 416,4 Millionen Euro gestattet und nur von Algerien mit einem Etat von 741,3 Millionen Euro übertroffen. Beide Länder sind reaktionäre Diktaturen, in denen Homosexualität und die ArbeiterInnenbewegung blutig verfolgt werden. Saudi Arabien führt seit 2015 im Nachbarland Jemen eine Militärinvasion, die zu einer der größten humanitären Krisen weltweit führt. Etwa ein Drittel der Bevölkerung ist durch den Krieg unterernährt und immer wieder brechen Seuchen aus.
Deutschland verkauft nicht nur Waffen in alle Länder der Welt, sondern hat aktuell auch 3400 Soldaten im Einsatz. Um das Machtvakuum, dass Trump aktuell hinterlassen wird, zu füllen, wird diese Zahl erheblich steigen. Schon früher wurde von einer EU-Armee geträumt, nun könnte sie durch eine Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich entstehen. Das passt zu der strategischen Wandlung des deutschen Imperialismus: Durch die gestörte Partnerschaft zu den USA muss sich Deutschland nun selbst um die Interessen des deutschen Kapitals kümmern. Uns muss dabei klar sein, dass im Kapitalismus Menschenrechte nur zählen, wenn man sie agitatorisch für sich vereinnahmen kann. Sie führen keine Kriege um Frauen vom IS zu befreien oder Brunnen zu bauen. Es geht allein um Absatzmärkte, Rohstoffe, Handelsrouten oder um geopolitische Überlegungen. In den kommenden Kriegen bleibt die Krise nicht aus. Mit dem neuen Polizeiaufgabengesetz ist es aber zunehmend einfacher widerständige Kräfte zu kriminalisieren und wegzusperren. Egal ob Streik vor dem Werktor oder spontane Demonstration, die Repressionsorgane stehen bereit. Unsere Aufgabe hat vor 100 Jahren schon Karl Liebknecht umschrieben: Der Hauptfeind steht im eigenen Land! Es sind die deutschen Kapitalisten, die uns für ihre Interessen in Kriege schicken, sie sind es, die uns vergammelte und überteuerte Wohnungen vermieten oder uns unter miesen Bedingungen auf der Arbeit schikanieren und ausbeuten! Und wollen wir uns InternationalistInnen nennen, so müssen wir das Kapital und die Kriegsmaschinerie angreifen und den Ablauf stören!

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Vor 100 Jahren hatten die Kapitalisten Europa in Schutt und Asche gelegt. Dagegen haben sich in Deutschland ArbeiterInnen und Soldaten erhoben und mit der Novemberrevolution der alten Ordnung den Kampf angesagt. Den Kaiser konnten sie vertreiben, doch durch den Verrat der SPD blieb die alte Ordnung im neuen Gewand bestehen. Die SPD hat jegliche Bestrebungen eines sozialen Wandels in Blut ertränkt, mit Rechtskonservativen und Rechtsradikalen paktiert, die linken ArbeiterInnen entwaffnet und bei Widerstand das Feuer eröffnet. In der Nacht vom 15. auf den 16. Januar 1919 gipfelte es in der Ermordung der kommunistischen Führungspersönlichkeiten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Von rechten Freikorps durchgeführt, aber von der SPD, allen voran Gustav Noske, befohlen. Es kam zu Massenerschießungen, tausende verloren ihr Leben. 1918 rief die SPD die Weimarer Republik aus, unterstützte wiederholt die Abschaffung der bürgerlichen Demokratie durch das „System Brüning“, sowie zuletzt durch die Unterstützung Hindenburgs zum Reichspräsidenten, der 1933 Hitler zum Reichskanzler ernannte.
Aber die SPD war nicht nur damals der willige Helfer der herrschenden Klasse. Am 16. Oktober 1998 war es wieder die SPD in Koalition mit den Grünen, welche die Beteiligung am Kosovokrieg und damit den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr beschloss. Der nächste Rückschlag sollte folgen, Ende 2001 wurde unter Gerhard Schröder die Beteiligung am Afghanistan-Krieg beschlossen. Durch die Einführung der Leiharbeit und Hartz4 in Form der Agenda2010 hat die SPD das Lebensniveau vieler Menschen für den Profit weiter gesenkt. Wir dürfen uns nicht von bürgerlichen Heilsversprechen blenden lassen und müssen eine eigene Perspektive bieten!
Gegenmacht aufbauen!
Armut, Krieg und Krise sind keine Ausnahmeerscheinung dieser Gesellschaft, sondern ein permanenter Zustand. Wollen wir dem ein Ende bereiten, dann müssen wir diese Herrschaftsstrukturen aufheben. Die Enteignung der kapital-besitzenden Klasse durch die besitzlose Mehrheit und den Aufbau von Strukturen, in denen wir gemeinsam auf Grundlage von Freiheit und Solidarität über unser Leben bestimmen. Dafür müssen wir die Missstände und Zumutungen dieser Ordnung angreifen und den vielfältigen Widerstand in einer organisierten Gegenmacht bündeln. Und das gemeinsam mit all den Menschen, denen der Kapitalismus niemals eine Perspektive bieten wird, mit allen, die sich nicht abstumpfen, verrohen und einschüchtern lassen! Lassen wir uns von Niederlagen nicht entmutigen und organisieren wir gemeinsam den Kampf gegen das System!

In die revolutionäre Offensive!

13. Januar 2019 * 10.00 Uhr * U-Bhf. Frankfurter Tor (Berlin)

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