Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hbf | WEG MIT DEM PKK-VERBOT

Demo | 27.2. | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg Wir grüßen die Militanten der Cephe in den verschiedenen Stadtteilen Istanbuls; die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten im Osten der Türkei; die GenossInnen von der MLKP; das Internationale Freiheitsbataillon; die PKK, die YPJ und die YPG, welche alle zusammen für die Menschlichkeit kämpfen! Unsere FreundInnen und GenossInnen kämpfen gegen die Islamistischen Horden und ihre Helfer. Sie kämpfen für eine bessere Welt, eine Welt in der alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben können, egal welcher Religion, Ethnie oder welchem Geschlecht sie angehören! Die verschiedenen Imperialisten haben den Nahen Osten in ein Pulverfass verwandelt und die Region mit Krieg und Elend übersät. Sie hetzen die Menschen aufeinander, um ihren jeweiligen Einfluss zu sichern. Auf der Strecke bleibt aber die Bevölkerung, die vor der Entscheidung steht ein Leben zu führen, bei dem Krieg zum Alltag gehört oder zu fliehen! Mitten in diesem unübersichtlichen und brutalen Krieg haben kurdische Kräfte das „Freie Kurdistan (Rojava)“ geschaffen. Ein Gebiet in dem Demokratie und Emanzipation den Interessen der Imperialisten und dem religiösen Fanatismus des Islamischen Staates entgegengesetzt werden sollen. Dieses Streben hat die militanten KurdInnen vor Ort auch zu den erbittertsten Feinden des Islamischen Staates gemacht und zu blutigen Kämpfen geführt. Selbst in Europa und den USA kann nicht länger totgeschwiegen werden, dass die Kräfte von YPG, YPJ und PKK tausende Menschenleben gerettet haben und durch ihren andauernden Kampf auch jeden Tag weiter retten. Denn überall dort, wo der Islamische Staat einfällt, gibt es nur Massaker, Genozide und Versklavung. Die bisherige Unterstützung des kurdischen Kampfes durch Luftschläge der US-Armee oder Russlands sind dennoch kein Akt der Solidarität mit dem kurdischen...
Gedenken an die ,, Weiße Rose “

Gedenken an die ,, Weiße Rose “

„Was wir sagten und schrieben, denken ja so viele. Nur wagen sie nicht, es auszusprechen.“ – Sophie Scholl ( 9.Mai 1921 – 22. Februar 1943 ) Heute gedenken wir den vor 73 Jahren ermordeten Geschwistern Scholl, welche als Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus in der Gruppe ,, Weiße Rose “ aktiv waren, bis sie wegen ,, Vorbereitung zum Hochverrat “ am 22. Februar 1943 hingerichtet wurden. Ihre Parolen: ,, Nieder mit Hitler “ oder ,, Hitler Massenmörder “ waren in München ebenso verbreitet wie ihre berühmtem Flugblätter, welche sie zu tausenden an den Universitäten verteilten. Auch heute noch haben ihre Taten ein Nachwirken und sind Identitätsstiftend für viele AntifaschistInnen, allerdings sollte nicht in Vergessenheit geraten, dass viele weitere Antifaschisten und Kommunisten ihr Leben gelassen haben, um für die Freiheit zu kämpfen. Wir verneigen uns vor den Geschwistern Scholl und allen Widerstandskämpfern. ‪#‎Clausnitz‬ ‪#‎Freital‬ .. der Kampf ist nicht vorbei. Kein Vergeben kein...
Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „schlechte“ Wirtschaftsflüchtlinge. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit oder den Unwillen des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, was in vielen Fällen aber mehrere Jahre dauert. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, trägt sie zur Stärkung auch rechtsradikaler Strömungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinbürger, welche die Verhältnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktionäre der AfD fielen schon öfters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der frühere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Flüchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen Städten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der...
NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. Heilsbringer Olympia? Trotz einer flächendeckenden und teuren PrOlympia-Kampagne der bürgerlichen Parteien und der Handelskammer ist es seit Beginn des Jahres nicht gelungen, der Hamburger Bevölkerung das „wichtigste Projekt des deutschen Sports seit der Wiedervereinigung“ (Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes) schmackhafter zu machen. Denn der Klassencharakter des Mega-Events ist zu offensichtlich, als dass er durch die Lüge von nachhaltigeren, transparenteren und kostengünstigeren Spielen überdeckt werden könnte. In London waren zum Beispiel vor den Spielen 2012 öffentliche Ausgaben von 2,6 Milliarden Euro veranschlagt worden. Am Ende waren es über 28 Milliarden Euro, und keines der ökologischen oder sozialen Versprechen wurden eingelöst. Instrument kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“. Klassenprojekt Olympia Der Unternehmensverband Hafen nutzt bereits die Olympischen Spiele dazu, sich von der Stadt für...
HAMBURG wird RECHTSFREI!

HAMBURG wird RECHTSFREI!

Am 12.9. will ein Mob von Rechtspopulisten, Nazihools und Faschisten in Hamburg aufmarschieren und ihren „Tag des deutschen Patrioten“ begehen. Dieser hässlichste Teil der Gesellschaft entspringt nicht irgendwelchen Randphänomenen, sondern ist die Konsequenz einer Gesellschaft, die sich nach außen immer mehr abschottet und nach innen auf härteste Konkurrenz setzt. Wenn die bürgerlichen Parteien gegen Flüchtlinge hetzen, dann gedeiht eben auch rassistisches Gedankengut, wie Pegida oder HoGeSa demonstrieren. Doch Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben die Nazis nicht für sich gepachtet. Es fängt schon damit an, dass Geflohene in dieser Stadt, wie die Lampedusa-Flüchtlinge, nicht willkommen geheißen sondern anstatt dessen verfolgt werden und auf der Straße leben müssen. Das Asylrecht wird weiter eingeschränkt und es brennen Flüchtlingsunterkünfte, in der bürgerlichen Presse ist dies kaum der Rede wert; lieber werden mit dem „Pleitegriechen“ oder der „Asylflut“ rassistische Ressentiments geschürt. Bürgerliche Politik und rechte Gewalttaten können sich somit unauffällig hochschaukeln, verwiesen wird auf den jeweils anderen. Wenn bürgerliche Politiker mit Stammtischparolen gegen den Islam hetzen und Nazis dann Moscheen und Flüchtlingsheime anzünden, ist dies die Fortsetzung der gleichen Fremdenfeindlichkeit. Klassenkampf und Deutschlandtrikot Das Sommermärchen 2006, die WM in Deutschland, war nicht seit dem Ausscheiden der Nationalmannschaft ein Albtraum, sondern von Anfang an. Hier wurde ein neuer Nationalstolz propagiert, denn nun war man wieder jemand, man war Deutschland. An diesen Partynationalismus setzten die letzten HoGeSa Demonstrationen an und versuchten die Sportbegeisterung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Sport sollte so ein neues „Wir“-Gefühl wecken, dieses „Wir“ wäre von anderen bedroht und müsse beschützt werden. Mit dem Islam und den Menschen, die vor Armut und Krieg hierher fliehen, haben die selbsternannten Vaterlandsverteidiger ihren rassistisch definierten Feind bereits...
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