HAMBURG wird RECHTSFREI!

HAMBURG wird RECHTSFREI!

Am 12.9. will ein Mob von Rechtspopulisten, Nazihools und Faschisten in Hamburg aufmarschieren und ihren „Tag des deutschen Patrioten“ begehen. Dieser hässlichste Teil der Gesellschaft entspringt nicht irgendwelchen Randphänomenen, sondern ist die Konsequenz einer Gesellschaft, die sich nach außen immer mehr abschottet und nach innen auf härteste Konkurrenz setzt. Wenn die bürgerlichen Parteien gegen Flüchtlinge hetzen, dann gedeiht eben auch rassistisches Gedankengut, wie Pegida oder HoGeSa demonstrieren. Doch Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben die Nazis nicht für sich gepachtet. Es fängt schon damit an, dass Geflohene in dieser Stadt, wie die Lampedusa-Flüchtlinge, nicht willkommen geheißen sondern anstatt dessen verfolgt werden und auf der Straße leben müssen. Das Asylrecht wird weiter eingeschränkt und es brennen Flüchtlingsunterkünfte, in der bürgerlichen Presse ist dies kaum der Rede wert; lieber werden mit dem „Pleitegriechen“ oder der „Asylflut“ rassistische Ressentiments geschürt. Bürgerliche Politik und rechte Gewalttaten können sich somit unauffällig hochschaukeln, verwiesen wird auf den jeweils anderen. Wenn bürgerliche Politiker mit Stammtischparolen gegen den Islam hetzen und Nazis dann Moscheen und Flüchtlingsheime anzünden, ist dies die Fortsetzung der gleichen Fremdenfeindlichkeit. Klassenkampf und Deutschlandtrikot Das Sommermärchen 2006, die WM in Deutschland, war nicht seit dem Ausscheiden der Nationalmannschaft ein Albtraum, sondern von Anfang an. Hier wurde ein neuer Nationalstolz propagiert, denn nun war man wieder jemand, man war Deutschland. An diesen Partynationalismus setzten die letzten HoGeSa Demonstrationen an und versuchten die Sportbegeisterung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Sport sollte so ein neues „Wir“-Gefühl wecken, dieses „Wir“ wäre von anderen bedroht und müsse beschützt werden. Mit dem Islam und den Menschen, die vor Armut und Krieg hierher fliehen, haben die selbsternannten Vaterlandsverteidiger ihren rassistisch definierten Feind bereits...

Feuer und Flamme gegen Olympia 2024!

Feuer und Flamme gegen Olympia 2024! Die Stadt Hamburg möchte 2024 die Olympischen Spiele hier in unserer Stadt austragen. So möchte man sich in der internationalen Konkurrenz zwischen den verschiedenen Metropolen weiter nach vorne bringen. Profitieren werden davon bloß einige wenige, während dieses aufgeblasene Riesenevent für die breite Masse der in Hamburg lebenden Menschen überhaupt keine Vorteile bringt. Im Gegenteil: für viele wird das Leben dadurch sogar noch schlechter.   Olympia heißt: Milliardengrab und Billiglohn Die Austragung der Olympischen Spiele wird mehrere Milliarden Euro kosten. In der Geschichte der Olympischen Spiele waren die Spiele dabei ausnahmslos immer wesentlich teurer als geplant. Allein die letzten Olympischen Spiele in London 2012 kosteten statt der kalkulierten 6 Milliarden Euro am Ende etwa 28 Milliarden Euro. Ursächlich für diese Steigerung sind dabei vor allem die Kosten für den Neubau von Sportstätten und weiteren benötigten Gebäuden. Dabei hat Hamburg mit der Elbphilharmonie und ihren Baukränen schon jetzt ein Denkmal für Fehlkalkulation und Korruption gesetzt. Dass die kalkulierten 1,38 Milliarden Euro Beteiligung der Stadt an den Baukosten niemals reichen wird, ist schon jetzt ein offenes Geheimnis. Die Milliarden für die Neubauten wie Leichtathletikstadion, Schwimmhalle, olympisches Dorf und Mediendorf werden dabei keinesfalls in den Taschen der Bauarbeiter landen. Gewöhnlich werden solche Großprojekte gerade durch Billiglöhne noch profitabler und am Ende haben nur die großen Konzerne ihren Reibach gemacht. Sie können die Stadt sogar noch erpressen, denn eine um 7 Jahre verzögerte Fertigstellung wie bei der Elbphilharmonie ist bei den Olympiabauten undenkbar. Doch nicht nur die Bauarbeiter sind von besonderer Ausbeutung betroffen. Auch die Hafenarbeiter und Logistiker werden die Folgen von Olympia zu spüren bekommen, da Unternehmen...

Griechenland- Sozialismus oder Barberei!

Die unfassbare Situation in Griechenland – ein ganzer Staat wird ausverkauft, der Lebensstandard der Bevölkerung mit äußerster Brutalität gesenkt, der Arbeitsmarkt noch weiter entfesselt, die Märkte weitestmöglich für ausländische Investoren geöffnet, ein ganzes Volk in den physischen und psychischen Ruin getrieben – lässt nur einen Schluss zu: Die europäische Linke ist einer Situation der Schwäche, sowohl in Deutschland als auch in Griechenland. Und mit Linke meinen wir nicht die Autonomen, die in Athener Seitenstraßen schöne Youtube-Videos mit Brandbomben abgeben, Parteien die auf parlamentarischer Ebene, die die sozialen Auswirkungen der Krise versuchen abzuschwächen oder etwa die Leute, die zwischen Hamburg und München jedes Wochenende Nazis hinterher fahren. Sie mögen richtige Intentionen haben und solidarische GenossInnen sein, aber die absolut wichtigste und notwendigste aller Aufgaben haben sie sich leider nicht zum Ziel gesetzt: Aufbau einer Bewegung der Arbeiterklasse, die in der Lage ist eine Revolution durchzuführen und die bestehende Ordnung aufzuheben. Schon 1916 verlautbarte Rosa Luxemburg „Sozialismus oder Barbarei“, ein Zitat das seine Richtigkeit seitdem leider oft genug unter Beweis gestellt hat und es bei der aktuellen Situation in Griechenland wieder tut. Setzen wir also alles daran eine kommunistische Bewegung aufzubauen, eine sozialistische Revolution zu erkämpfen und Menschen in Zukunft solche unerträglichen Spardiktate des Kapitals zu ersparen, damit sie ihr Leben leben und genießen können. Sozialismus oder...

12.9…

Unsere Vorbereitungen zum 12.9. laufen langsam an, Informationen folgen! Noch eine kleine Ansage an Staat & Nazis, wenn wirklich Nazis am 12.9. in Hamburg aufmarschieren, dann werden wir mit allen Mitteln dem entgegentreten! Ihr kennt uns, wir kennen euch – dann sehen wir uns auf der Straße!...

Unser Redebeitrag zur Zeitarbeit (1.Mai)

…diese Rede sollte am 1. Mai gehalten werden, aber wegen den Bullenangriffen war uns dies nicht möglich, deshalb veröffentlichen wir sie hier… Wenn ich im Branchenbuch der Stadt Hamburg den Begriff Zeitarbeit suche, wisst ihr wie viele Einträge es gibt? 171! Allein in der Stadt Hamburg sind 171 Zeitarbeitsfirmen eingetragen. Firmen, die nicht mit verschiedensten produzierten Waren handeln, sondern lediglich mit einer Ware! Der Ware Arbeitskraft! Das mag auf den ersten Blick abstrakt wirken, doch die Situation der Betroffenen ist alles andere als abstrakt, sie ist erschreckend real. Arbeiterinnen und Arbeiter werden vom Arbeitsamt genötigt fast jeden Job anzunehmen, der Ihnen angeboten wird. Vollkommen gleich, wie hart die Arbeitsbedingungen durch Akkord- und Schichtarbeit sind und vollkommen gleich wie erbärmlich sie dafür entlohnt werden. Das Arbeitsamt hat sich somit zum Mittäter gemacht, da es auch weiterhin massenhaft Arbeiterinnen und Arbeiter an Zeitarbeitsfirmen vermittelt und nachdem sie dort nichtmehr gebraucht werden wieder in Hartz4 abschiebt. Ein trauriger Kreislauf der rücksichtslosen Verwertung von Arbeitskraft und damit Menschenleben. Die Profiteure dieses Systems sitzen in den Chef-Etagen großer Unternehmen. Ihnen genügt ein Anruf bei den verbrecherischen Ausbeutern der Zeitarbeitsfirmen um neue Arbeitskräfte zu bestellen und genauso ein Anruf um sie wieder vor die Tür zu setzen. Für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet dies, teilweise täglich ihren Arbeitsplatz zu wechseln. Sie haben keinen festen Kreis an Kollegen, der solidarisch zusammensteht. Sie haben keinerlei finanzielle Sicherheit im Leben. Sie sind dem Unternehmen in dem sie gerade arbeiten schutzlos ausgeliefert und aufgrund der permanenten Jobangst trauen sich die allermeisten nicht gegen die miserablen Arbeitsbedingungen aufzustehen. Die Ausbeuter nutzen diese Taktik auch um die Arbeiterklasse weiter zu spalten,...

Solidarität mit allen Streikenden

Streik in Deutschland? Und es geht auch wirklich nicht um Bier, Benzin oder Bananen? Ja, das gibt es auch! Solidarität mit allen Streikenden Menschenmassen mit Transparenten vor den Gewerkschaftshäusern, stehende Züge in den Bahnhöfen, geschlossene Kindergärten und liegen gebliebene Briefe. Man mag es kaum glauben, aber es wird wieder gestreikt im Lande! Nachdem die Kolleginnen und Kollegen der Lokführer Gewerkschaft (GdL) bereits in den letzten Monaten bewiesen haben, dass sie sich nicht alles gefallen lassen, zeigen seit mehreren Wochen nun auch die Angestellten der Kindergärten und seit kurzem auch die Mitarbeiter der Deutschen Post, wo die Grenzen des ertragbaren sind. Mögen die konkreten Gründe für die Streiks auch verschieden sein, so ist die Aussage doch klar: alles lassen die Arbeiter und Arbeiterinnen in diesem Land nicht mit sich machen und beweisen damit klare Kante gegen die weitere Prekarisierung der Arbeit in Folge der neoliberalen Politik der Bundesregierung. Jahrzehntelang wurden die Arbeiterinnen und Arbeiter durch die opportunistische Politik der DGB Gewerkschaften weitgehenend vom Ausstand abgehalten. Unter dem Begriff „Sozialpartnerschaft“versuchten rechte Gewerkschaftsfunktionäre und Sozialdemokraten gemeinsam mit den Mächtigen der Wirtschaft die Klassengegensätze zu verschleiern. Doch wo unlösbare Gegensätze aufeinandertreffen, da kann es keinen Konsens geben, zumindest nicht auf Dauer und so kam es wie es kommen musste und einzelne Berufsgruppen setzen sich zur Wehr. Natürlich darf man diese Ereignisse nicht überbewerten, weder stehen uns in naher Zukunft Verhältnisse wie in Südeuropa bevor, noch wird den Reichen und Mächtigen mit einem Generalstreik gedroht. Aber was nicht ist, kann bekanntlich noch werden und wird sind überzeugt: Es wird passieren und die Verhältnisse werden ins Wanken geraten! Um für diesen Moment gewappnet zu sein,...

Für einen roten Aufbau!

Moin, endlich ist es soweit, wir nennen uns nicht nur um, sondern ziehen damit einen Schlussstrich und gleichzeitig starten wir einen neuen Angriff auf Staat und Kapital! Hier bekommt ihr unser Selbstverständnis als PDF: fuer-einen-roten-aufbau Für einen roten Aufbau! Nach einem längeren Diskussionsprozess sind wir der Meinung, dass wir sowohl einen Schlussstrich als auch einen neuen Anfang brauchen; dabei beginnt der Kampf jedoch nicht komplett neu. Wir knüpfen an unsere Erfolge aus den letzten Jahren an, in denen wir viele Menschen zu Aktionen bewegt, der Jugend sozialistische Bildung vermittelt und dem einen oder anderen politischen Gegner entgegengetreten sind.  Nun wird es jedoch Zeit das Projekt „Rote Szene Hamburg“ zu beenden. Wir haben neben den Erfolgen aber auch Fehler gemacht. Eine Zeit lang drohten wir durch falschen Einfluss in Dogmatismus und Sektenwesen abzurutschen. Dabei war unsere Praxis eher identitätsstiftend als eine Politik zu entwickeln, die fähig war in Kämpfe bewusst einzugreifen und für unsere Klasse Position zu beziehen. Viel mehr hat man sich mit seiner absoluten Wahrheit abgeschottet, damit eine eigene Realität nach innen geschaffen und sich in Nebenschauplätzen verloren. Dies führte zu einem sektiererischen Verhalten gegenüber anderer Personen und Gruppen. Wir wollten raus aus der linken Szene, haben aber unsere eigene geschaffen. Deshalb sehen wir die Notwendigkeit eines neuen Organisationsansatzes, welcher offener für interessierte Menschen ist und sie schneller in praktische Arbeit einbinden kann. Dies ist unmittelbar mit einem neuen sozialen Zentrum verbunden, welches in  nächster Zeit von uns, zusammen mit anderen GenossInnen, eröffnet werden soll. Ein Anlaufpunkt für revolutionäre Politik fehlt in dieser Stadt, diesen Missstand wollen und müssen wir auch mit der Umgestaltung unserer Gruppe angehen. Uns geht...
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