Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „schlechte“ Wirtschaftsflüchtlinge. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit oder den Unwillen des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, was in vielen Fällen aber mehrere Jahre dauert. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, trägt sie zur Stärkung auch rechtsradikaler Strömungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinbürger, welche die Verhältnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktionäre der AfD fielen schon öfters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der frühere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Flüchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen Städten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der...
NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

NEIN ZU OLYMPIA! DIE SPIELE DER REICHEN VERHINDERN!

Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. Heilsbringer Olympia? Trotz einer flächendeckenden und teuren PrOlympia-Kampagne der bürgerlichen Parteien und der Handelskammer ist es seit Beginn des Jahres nicht gelungen, der Hamburger Bevölkerung das „wichtigste Projekt des deutschen Sports seit der Wiedervereinigung“ (Alfons Hörmann, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes) schmackhafter zu machen. Denn der Klassencharakter des Mega-Events ist zu offensichtlich, als dass er durch die Lüge von nachhaltigeren, transparenteren und kostengünstigeren Spielen überdeckt werden könnte. In London waren zum Beispiel vor den Spielen 2012 öffentliche Ausgaben von 2,6 Milliarden Euro veranschlagt worden. Am Ende waren es über 28 Milliarden Euro, und keines der ökologischen oder sozialen Versprechen wurden eingelöst. Instrument kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“. Klassenprojekt Olympia Der Unternehmensverband Hafen nutzt bereits die Olympischen Spiele dazu, sich von der Stadt für...
HAMBURG wird RECHTSFREI!

HAMBURG wird RECHTSFREI!

Am 12.9. will ein Mob von Rechtspopulisten, Nazihools und Faschisten in Hamburg aufmarschieren und ihren „Tag des deutschen Patrioten“ begehen. Dieser hässlichste Teil der Gesellschaft entspringt nicht irgendwelchen Randphänomenen, sondern ist die Konsequenz einer Gesellschaft, die sich nach außen immer mehr abschottet und nach innen auf härteste Konkurrenz setzt. Wenn die bürgerlichen Parteien gegen Flüchtlinge hetzen, dann gedeiht eben auch rassistisches Gedankengut, wie Pegida oder HoGeSa demonstrieren. Doch Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben die Nazis nicht für sich gepachtet. Es fängt schon damit an, dass Geflohene in dieser Stadt, wie die Lampedusa-Flüchtlinge, nicht willkommen geheißen sondern anstatt dessen verfolgt werden und auf der Straße leben müssen. Das Asylrecht wird weiter eingeschränkt und es brennen Flüchtlingsunterkünfte, in der bürgerlichen Presse ist dies kaum der Rede wert; lieber werden mit dem „Pleitegriechen“ oder der „Asylflut“ rassistische Ressentiments geschürt. Bürgerliche Politik und rechte Gewalttaten können sich somit unauffällig hochschaukeln, verwiesen wird auf den jeweils anderen. Wenn bürgerliche Politiker mit Stammtischparolen gegen den Islam hetzen und Nazis dann Moscheen und Flüchtlingsheime anzünden, ist dies die Fortsetzung der gleichen Fremdenfeindlichkeit. Klassenkampf und Deutschlandtrikot Das Sommermärchen 2006, die WM in Deutschland, war nicht seit dem Ausscheiden der Nationalmannschaft ein Albtraum, sondern von Anfang an. Hier wurde ein neuer Nationalstolz propagiert, denn nun war man wieder jemand, man war Deutschland. An diesen Partynationalismus setzten die letzten HoGeSa Demonstrationen an und versuchten die Sportbegeisterung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Sport sollte so ein neues „Wir“-Gefühl wecken, dieses „Wir“ wäre von anderen bedroht und müsse beschützt werden. Mit dem Islam und den Menschen, die vor Armut und Krieg hierher fliehen, haben die selbsternannten Vaterlandsverteidiger ihren rassistisch definierten Feind bereits...

Feuer und Flamme gegen Olympia 2024!

Feuer und Flamme gegen Olympia 2024! Die Stadt Hamburg möchte 2024 die Olympischen Spiele hier in unserer Stadt austragen. So möchte man sich in der internationalen Konkurrenz zwischen den verschiedenen Metropolen weiter nach vorne bringen. Profitieren werden davon bloß einige wenige, während dieses aufgeblasene Riesenevent für die breite Masse der in Hamburg lebenden Menschen überhaupt keine Vorteile bringt. Im Gegenteil: für viele wird das Leben dadurch sogar noch schlechter.   Olympia heißt: Milliardengrab und Billiglohn Die Austragung der Olympischen Spiele wird mehrere Milliarden Euro kosten. In der Geschichte der Olympischen Spiele waren die Spiele dabei ausnahmslos immer wesentlich teurer als geplant. Allein die letzten Olympischen Spiele in London 2012 kosteten statt der kalkulierten 6 Milliarden Euro am Ende etwa 28 Milliarden Euro. Ursächlich für diese Steigerung sind dabei vor allem die Kosten für den Neubau von Sportstätten und weiteren benötigten Gebäuden. Dabei hat Hamburg mit der Elbphilharmonie und ihren Baukränen schon jetzt ein Denkmal für Fehlkalkulation und Korruption gesetzt. Dass die kalkulierten 1,38 Milliarden Euro Beteiligung der Stadt an den Baukosten niemals reichen wird, ist schon jetzt ein offenes Geheimnis. Die Milliarden für die Neubauten wie Leichtathletikstadion, Schwimmhalle, olympisches Dorf und Mediendorf werden dabei keinesfalls in den Taschen der Bauarbeiter landen. Gewöhnlich werden solche Großprojekte gerade durch Billiglöhne noch profitabler und am Ende haben nur die großen Konzerne ihren Reibach gemacht. Sie können die Stadt sogar noch erpressen, denn eine um 7 Jahre verzögerte Fertigstellung wie bei der Elbphilharmonie ist bei den Olympiabauten undenkbar. Doch nicht nur die Bauarbeiter sind von besonderer Ausbeutung betroffen. Auch die Hafenarbeiter und Logistiker werden die Folgen von Olympia zu spüren bekommen, da Unternehmen...

Griechenland- Sozialismus oder Barberei!

Die unfassbare Situation in Griechenland – ein ganzer Staat wird ausverkauft, der Lebensstandard der Bevölkerung mit äußerster Brutalität gesenkt, der Arbeitsmarkt noch weiter entfesselt, die Märkte weitestmöglich für ausländische Investoren geöffnet, ein ganzes Volk in den physischen und psychischen Ruin getrieben – lässt nur einen Schluss zu: Die europäische Linke ist einer Situation der Schwäche, sowohl in Deutschland als auch in Griechenland. Und mit Linke meinen wir nicht die Autonomen, die in Athener Seitenstraßen schöne Youtube-Videos mit Brandbomben abgeben, Parteien die auf parlamentarischer Ebene, die die sozialen Auswirkungen der Krise versuchen abzuschwächen oder etwa die Leute, die zwischen Hamburg und München jedes Wochenende Nazis hinterher fahren. Sie mögen richtige Intentionen haben und solidarische GenossInnen sein, aber die absolut wichtigste und notwendigste aller Aufgaben haben sie sich leider nicht zum Ziel gesetzt: Aufbau einer Bewegung der Arbeiterklasse, die in der Lage ist eine Revolution durchzuführen und die bestehende Ordnung aufzuheben. Schon 1916 verlautbarte Rosa Luxemburg „Sozialismus oder Barbarei“, ein Zitat das seine Richtigkeit seitdem leider oft genug unter Beweis gestellt hat und es bei der aktuellen Situation in Griechenland wieder tut. Setzen wir also alles daran eine kommunistische Bewegung aufzubauen, eine sozialistische Revolution zu erkämpfen und Menschen in Zukunft solche unerträglichen Spardiktate des Kapitals zu ersparen, damit sie ihr Leben leben und genießen können. Sozialismus oder...

12.9…

Unsere Vorbereitungen zum 12.9. laufen langsam an, Informationen folgen! Noch eine kleine Ansage an Staat & Nazis, wenn wirklich Nazis am 12.9. in Hamburg aufmarschieren, dann werden wir mit allen Mitteln dem entgegentreten! Ihr kennt uns, wir kennen euch – dann sehen wir uns auf der Straße!...
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