Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Alternative zum Kapitalismus statt Alternative für Deuschland

Ganz normaler Ausnahmezustand Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor ein paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“, wie etwa durch die Einteilung von Menschen in „gute“ Kriegsflüchtlinge und „schlechte“ Wirtschaftsflüchtlinge. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit oder den Unwillen des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert. Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, was in vielen Fällen aber mehrere Jahre dauert. Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich durch rechte Hetze zu profilieren. Zwar ist die AfD keine rechtsradikale Partei, aber indem sie den Diskurs mit nach rechts verschiebt, trägt sie zur Stärkung auch rechtsradikaler Strömungen bei. In der AfD sammelt sich das ganze rechte Gesindel zwischen CDU und NPD, also die ganzen wild gewordenen Kleinbürger, welche die Verhältnisse nicht verstehen und einfache Antworten suchen. Funktionäre der AfD fielen schon öfters durch rassistische, homophobe oder sozialchauvinistische Bemerkungen auf. So hat der frühere Bundessprecher der AfD Bernd Lucke Flüchtlinge als sozialen Kaffeesatz beschimpft. Nach seinem Abgang hat sich die Partei sogar noch weiter radikalisiert. In verschiedenen Städten laufen nun auch offen Neonazis bei Demonstrationen der...