TTIP & CETA \u2013 Klassenkampf von Oben<\/p>\n\n\n\n
Egal wo in den Medien \u00fcber TTIP oder CETA gesprochen wird, sind die Themen Verbraucherschutz und Mitbestimmung nicht weit. Die gro\u00dfe Angst vor Chlorh\u00fchnern und genmanipulierten Agrarprodukten r\u00fcckt in greifbare N\u00e4he. Unternehmen d\u00fcrfen die Staaten verklagen und bei der Gesetzgebung mitmischen, im Geheimen ihre eigenen Verhandlungen durchf\u00fchren und das ohne Zustimmung der Bev\u00f6lkerung. Doch wo blieb der Verbraucherschutz und die Mitbestimmung bisher?<\/p>\n\n\n\n
Viele Dinge die gesundheitlich ebenfalls bedenklich sind, wie zum Beispiel hoch konzentrierte Chemikalien, die unser Essen haltbar machen und uns Geschm\u00e4cker vort\u00e4uschen, Konzerne die Tiere mit Medikamenten bis zum Umfallen vollpumpen oder Weichmacher in Klamotten, die unseren Hormonhaushalt beeinflussen sind in Europa bereits Erlaubt. Es gibt weitere unz\u00e4hlige f\u00fcr den Menschen gef\u00e4hrliche Dinge, die aus Pro\ufb01tgr\u00fcnden von europ\u00e4ischen Konzernen auf den Markt geworfen wurden und dass ohne wirkliche Aufkl\u00e4rung und Zustimmung. Dient dies unserem Wohl?
\nWir sagen: Solange sich dieses System nicht an den Bed\u00fcrfnissen der Menschen orientiert, sondern daran immer schneller und gr\u00f6\u00dfer zu wachsen, kann es an einem Gemeinwohl orientierten Verbraucherschutz nicht geben! Wer Geld und Macht besitzt, will diese vermehren und keinen Wohlfahrtsstaat aufbauen. Dinge, die bisher in der EU oder der BRD als \u201egesundheitlich bedenklich\u201c oder als verboten galten, k\u00f6nnten trotzdem bald hier erh\u00e4ltlich sein. Hierbei ist das Problem nicht, dass es keinen Verbraucherschutz in der USA gibt, sondern es gelten Dinge dort solange als unbedenklich, bis jemand das Gegenteil bewiesen hat (z.B. bei Medikamenten).
\nDies ist nur ein Beispiel wie der Kapitalismus und alle Zahnr\u00e4dchen immer wieder versuchen uns ArbeiterInnen die erk\u00e4mpfte Grundlage zu entziehen und uns zu Machtlosen degradieren wollen.<\/p>\n\n\n\n
TTIP und CETA st\u00e4rkt nur die Kapitalisten<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Freihandelsabkommen werden ohne Frage die Grenzen \u00f6\ufb00nen, nicht wie zu w\u00fcnschen f\u00fcr Refugees, sondern f\u00fcr Waren und Konzerne. Den wirtschaftlich ohnehin schon \u00fcberlegenen Staaten des Globalen Nordens wird durch das Wegfallen von Zollgrenzen erm\u00f6glicht noch mehr und noch schneller Waren gegeneinander auszutauschen. Der ungeheure Wettbewerbsvorteil gegen\u00fcber Staaten aus anderen Weltregionen ist ein Verelendungsmotor. Es ist nicht nur ein \u201eWettbewerbsvorteil\u201c, sondern eine direkte Unterjochung jener Staaten, welche seit Jahrhunderten unter brutaler Ausbeutung leiden m\u00fcssen. F\u00fcr die Bourgeoisie in der Freihandelszone birgt diese Art der Freiz\u00fcgigkeit mehr und mehr M\u00f6glichkeiten ihr Geld noch weiter zu vermehren. Noch mehr und noch schneller wird daher auch die Ausbeutung von Bodensch\u00e4tzen und Arbeitskraft des globalen S\u00fcdens zunehmen. Die Ungleichheit zwischen dem Globalen S\u00fcden und Norden wird im gleichen Ma\u00dfe steigen wie der Reichtum der frei handelnden Kapitalisten. Klassenkampf statt Aluh\u00fcte und Chemtrails<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ein Problem der Kritik an TTIP und CETA ist, dass der Inhalt der beiden Abkommen nicht in seiner G\u00e4nze bekannt und daher nur schwer fundiert zu kritisieren ist. Aus diesem Grund verstricken sich viele KritikerInnen in Spekulationen oder malen gar den Schrecken einer Amerikanisch\/J\u00fcdischen \u00dcbernahme Kontinentaleuropas an die Wand. Diese Kritik, bar jeder Grundlage, macht einen ernsthaften revolution\u00e4ren Standpunkt im Kampf gegen die Freihandelsabkommen um so wichtiger. Wir k\u00f6nnen ein Thema das die Widerspr\u00fcche des Kapitalismus so o\ufb00en zeigt nicht den Antisemiten, Identit\u00e4ren und Kleinb\u00fcrgern \u00dcberlassen! Neben den Hartz IV Gesetzen, dem wieder erstarkten Nationalismus und dem Unverm\u00f6gen eine reale Alternative zur herrschenden Klasse zu bilden, ist das gr\u00f6\u00dfte Versagen der Linken gesellschaftlich relevante, aktuelle und popul\u00e4re Themen nicht f\u00fcr sich zu besetzen. TTIP ist ein weiteres Kapitel des Klassenkampfes von Oben. Die Bourgeoisie auf beiden Seiten des Atlantiks wird davon pro\ufb01tieren, w\u00e4hrend wir ArbeiterInnen wie immer zu leiden haben werden. Neben unseren Rechten werden auch Naturschutz, Tierrechte und Gewaltenteilung abgebaut, eingeschr\u00e4nkt und der Kampf um sie immer schwieriger. Nur wenn wir uns organisieren und gemeinsam wehren, k\u00f6nnen wir auch den st\u00e4rksten Kapitalisten zu Fall bringen. Lassen wir die Kapitalisten dieser Welt vor uns erzittern! Bringen wir eine revolution\u00e4re Bewegung auf die Stra\u00dfe die es vermag f\u00fcr ihre Rechte zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n\n\n\n Wut zu Widerstand! TTIP & CETA \u2013 Klassenkampf von Oben Egal wo in den Medien \u00fcber TTIP oder CETA gesprochen wird, sind die Themen Verbraucherschutz und Mitbestimmung nicht…<\/p>\n
\nAls sicher kann jedoch auch gelten, dass auch die hiesige Arbeiterklasse unter den Freihandelsabkommen zu leiden haben wird. Denn neben den Zollregulierungen werden vermutliche auch einige Arbeitsschutzgesetze verschwinden, wenn das U.S. Amerikanische Arbeitsrecht mit den Europ\u00e4ischen Arbeitsrechten angeglichen werden sollte. K\u00fcndigungsschutz, Kranken- und Arbeitslosenversicherung sind nur einige Beispiele grundlegender Errungenschaften, die die Arbeiterklasse in der BRD durch Jahre des Kampfes bis in die heutige Zeit erretten konnte. All diese Dinge m\u00fcssen bei Angleichung der Wettbewerbs Bedingung in den USA und Europa neu verhandelt werden. An dem Verhandlungstisch sitzen bekannter weise VertreterInnen von Politik und Wirtschaft, VertreterInnen der Arbeiterklasse sucht man dort vergebens.
\nAn Brisanz gewinnt das ganze noch dadurch, dass sogenannte Schiedsgerichte eingerichtet werden k\u00f6nnen, die in erster Linie den Investitionsschutz der Konzerne gew\u00e4hrleisten sollen. Auf der Strecke bleiben dann die Interessen der Bev\u00f6lkerung.
\nSo hat der franz\u00f6sische Konzern Veolia eine Klage vor eben so einem Gericht gegen ein Arbeitsmarktgesetz in \u00c4gypten eingereicht, sie wollen aber vor allem die Einf\u00fchrung eines Mindestlohns verhindern. Konkret werden also unsere Rechte immer wieder vor nicht \u00f6\ufb00entlich tagenden Gerichten neu verhandelt.
\nF\u00fcr uns bedeutet das: Die Kapitalisten werden globaler vernetzt und globale Machtstrukturen erstarken auf Kosten unserer Rechte.<\/p>\n\n\n\n
\nF\u00fcr eine solidarische Gesellschaft!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"