{"id":768,"date":"2021-12-08T10:32:10","date_gmt":"2021-12-08T09:32:10","guid":{"rendered":"https:\/\/roter-aufbau.de\/?p=768"},"modified":"2022-02-23T10:33:18","modified_gmt":"2022-02-23T09:33:18","slug":"olaf-scholz-klassenfeind","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/roter-aufbau.de\/?p=768","title":{"rendered":"Olaf Scholz – Klassenfeind"},"content":{"rendered":"
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Olaf Scholz wirkt manchmal wie ein netter Onkel, wenn er in seiner Outdoor Regenjacke um die Ecke kommt. Aber leider tr\u00fcgt der Schein \u00f6fter, auch bei ihm. Scholz steht f\u00fcr einen klaren Rechtsruck in der SPD, auch wenn es etwas komisch klingt von den anderen als linken Fl\u00fcgel zu sprechen. Ein Kevin K\u00fchner, der von Enteignung in Interviews sprach und als es soweit war, wie bei dem \u201eDeutsche Wohnen \u2013 enteignen\u201c Volksentscheid, den Schwanz einzog und zum Lager des Onkel Scholz wechselte, ist sicherlich kein Linker mehr. F\u00fcr seinen \u201eWechsel\u201c bekommt er wohl das Amt des Generalsekret\u00e4rs der SPD, so wird das eben gemacht. Die SPD ist ein Haufen von Karrieristen und Klassenfeinden, die k\u00f6nnen nicht mal ausversehen gute Politik f\u00fcr die Werkt\u00e4tigen machen.<\/div>\n<\/div>\n
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Olaf Scholz steht f\u00fcr eine Politik f\u00fcr die Reichen Pfeffers\u00e4cke, dies hat er zu gen\u00fcge in Hamburg gezeigt. Als B\u00fcrgermeister traf er sich mehrmals mit Kriminellen der Warburg Bank, die im Cum-Ex-Skandal verwickelt waren, sie sollten hunderte Millionen Steuernachzahlungen dann nicht mehr zur\u00fcckzahlen. Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat dann Scholz pl\u00f6tzlich jegliche Erinnerung daran vergessen, dies zeigt auch, was er von einer parlamentarischen Aufarbeitung h\u00e4lt, denn mehrmalige Treffen vergisst man sicherlich nicht.<\/div>\n<\/div>\n
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Olaf Scholz f\u00fchrte im Herbst 2001 als Innensenator die polizeiliche Ma\u00dfnahme des Brechmitteleinsatzes ein, womit die damals rechtspopulistische Stimmung gegen Migranten im Wahlkampf noch mehr angeheizt wurde. Die SPD wollte sich so als kompromissloser Sicherheitsstaat gegen\u00fcber der neuen Schill-Partei profilieren. Um die Drogenszene am Hamburger Hauptbahnhof zu zerschlagen, wurde die ganze Kraft staatlicher H\u00e4rte aufgefahren, inklusive Brechmitteleinsatz an vermeintlichen Drogendealern. Die vermeintlich soziale SPD versuchte also ein soziales Problem mit staatlicher Repression zu bek\u00e4mpfen und es aus Image-Gr\u00fcnden aus dem Blickfeld von Touristen verschwinden zu lassen. Dieses r\u00fccksichtslose Vorgehen der SPD gegen\u00fcber \u201ekriminellen Migranten\u201c forderte bereits am 8. Dezember 2001 das erste Opfer. Im Jahr 2006 wurde dies dann als Foltermethode und daher menschenrechtswidrig vom Europ\u00e4ischen Gerichtshofes f\u00fcr Menschenrechte verboten.<\/div>\n<\/div>\n
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Scholz wollte sich zu G20 als Staatsmann geben und hat die Bev\u00f6lkerung \u00fcber die Sicherheitsma\u00dfnahmen get\u00e4uscht als er den Gipfel mit dem Hafengeburtstag verglich. Was wir in Hamburg erlebten war ein Polizeistaat ohne jegliche \u201edemokratischer\u201c Kontrolle, welche die ganze Stadt lahmlegte und viele Stadtteile zu \u201eDemokratiefreienzonen\u201c machte. Nach dem Gipfel log er erneut, in dem er behauptete, dass es keine Polizeigewalt gegeben h\u00e4tte. So durchbrach er die ach so heilige Gewaltenteilung und preschte vor, so dass sich bis heute kein Richter oder Richterin getraut hat einen Polizisten zu verurteilen, ein Paradebeispiel politischer Klassenjustiz. Wir waren anwesend und haben mehrere Pr\u00fcgelorgien der Polizei erlebt, sp\u00e4ter wurde es passen beschrieben als Kampfhunde auf Speed.<\/div>\n<\/div>\n
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Scholz steht f\u00fcr die Agenda 2010 und damit f\u00fcr die gr\u00f6\u00dften Angriffe auf unsere Klasse seit der Staatsgr\u00fcndung der BRD. Weite Teile unserer Klasse sind direkt in die Armut gedr\u00fcckt worden oder sind von ihr bedroht. Er steht f\u00fcr eine Politik, in der Rentner:innen Pfandflaschen sammeln, um \u00fcber die Runden zu kommen. Die SPD behauptet immer wieder, sie w\u00fcrden f\u00fcr die sozial Schwachen Politik machen, dies sind nichts als L\u00fcgen.<\/div>\n<\/div>\n
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Sozialdemokratie ist stets Betrug, dies hat ihre gesamte bisherige Geschichte immer wieder gezeigt.<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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WeiterlesenOlaf Scholz – Klassenfeind<\/span><\/a><\/div>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":769,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[42,34,22,33,23],"tags":[],"class_list":["post-768","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-antirepression","category-g20","category-hamburg","category-klassenkampf","category-startseite","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/768","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=768"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/768\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":770,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/768\/revisions\/770"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/769"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=768"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=768"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/roter-aufbau.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=768"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}