{"id":811,"date":"2022-04-29T16:17:24","date_gmt":"2022-04-29T14:17:24","guid":{"rendered":"https:\/\/roter-aufbau.de\/?p=811"},"modified":"2022-04-29T16:17:24","modified_gmt":"2022-04-29T14:17:24","slug":"1-mai-hamburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/roter-aufbau.de\/?p=811","title":{"rendered":"1.Mai Hamburg"},"content":{"rendered":"<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>\u00a0<\/strong><strong>Preise und Miete runter \u2013 L\u00f6hne rauf!<\/strong><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Schon vor Corona- und der Ukrainekrise stiegen die Preise. Nun versch\u00e4rft sich diese Abw\u00e4rtsspirale deutlich. Im letzten Jahr gab es sogar Reallohnverluste, die Preise f\u00fcr Verbrauchsg\u00fcter sind deutlich schneller gestiegen als die L\u00f6hne. Obwohl also im letzten Jahr mehr und schneller produziert wurde als all die Jahre zuvor, k\u00f6nnen wir uns von unserer Arbeit immer weniger kaufen. W\u00e4hrenddessen aber sind die Gewinne der Kapitalist:innen gestiegen, denn dies h\u00e4ngt unmittelbar zusammen. Jeder Cent, den sie sich als Gewinn einverleiben, fehlt uns am Ende des Monats. An der Kasse beim Supermarkt merken wir dann auch noch, dass die Preise wieder gestiegen sind, zum Teil kosten Lebensmittel 20% mehr. Wenn wir dann aus Not etwas einstecken, bekommen wir eine Anzeige, weil die Eigentumsordnung durch diesen Staat mit seiner Polizei, den Gerichten und Kn\u00e4sten durchgesetzt wird; vor allem gegen uns im Interesse der Reichen. Genau diese Eigentumsordnung ist aber das Grundproblem. Wir gehen arbeiten und produzieren mehr als wir selbst unmittelbar f\u00fcr Miete, Essen usw. brauchen. Dieses Mehr eignen die Kapitalist:innen sich an. Das Ganze ist ein Ausbeutungsverh\u00e4ltnis, weil die einen alles produzieren und die anderen es sich aneignen, ohne selbst zu arbeiten. Dies zeigt auch, dass das Aufstiegsversprechen des Kapitalismus eine L\u00fcge ist, denn die hart arbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft tristen ein Leben knapp vor der Armut. W\u00e4hrenddessen leben die Reichen, ohne zu arbeiten in Saus und Braus. Die absolute Mehrheit der Reichen hat diesen Reichtum geerbt und eben nicht erarbeitet, was aus eigener Arbeitskraft auch gar nicht m\u00f6glich ist. Wir sollen aber im Hamsterrad ihren L\u00fcgen glauben und immer weiterlaufen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">W\u00e4hrend ein Gro\u00dfteil unseres Einkommens am Ende des Monats der Staat einbeh\u00e4lt, zahlte zum Beispiel die Hamburger Reederei Hapag Lloyd trotz Milliardengewinne letztes Jahr nur 0,65 % Steuern. Also bezahlen wir sogar den Staat der Reichen, damit er sie und ihren Reichtum vor uns sch\u00fctzt. Wenn wir uns die Fahrkarte nicht mehr leisten k\u00f6nnen, weil der HVV mal wieder die Preise erh\u00f6ht hat, dann m\u00fcssen wir wie 7000 andere Personen j\u00e4hrlich daf\u00fcr in den Knast. Wir sehen dieser Staat ist nicht der Staat der Habenichtse, sondern der Pfeffers\u00e4cke.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Seit 2008 ist die Miete in Hamburg etwa um 50 % gestiegen. Der soziale Wohnungsbau ist ein Witz, denn der Staat gibt Immobilienkonzernen Kohle, damit die Mieten ein paar Jahre niedrig sind, dann f\u00e4llt die soziale Mietbindung, die Mieten steigen horrend und die Leute stehen vor der T\u00fcr. Die Immobilienhaie profitieren, wir Mieter:innen verlieren!<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Immerhin ist unser alter B\u00fcrgermeister Scholz Bundeskanzler geworden, obwohl er selbst der Warburg-Bank bei ihrem Steuerbetrug Beihilfe geleistet hat. Er mag sich an die vielen Treffen mit den kriminellen B\u00e4nker:innen nicht mehr erinnern, doch zuf\u00e4llig wollte danach das Finanzamt mehrere hundert Millionen Steuernachzahlungen nicht mehr eintreiben. Was will man aber auch von einer Person halten, die bis heute die Agenda 2010 verteidigt, durch die gro\u00dfen Teile unserer Mitmitmenschen in die Armut gedr\u00e4ngt wurden. Er steht f\u00fcr eine Politik, in der Rentner:innen Pfandflaschen sammeln, um \u00fcber die Runden zu kommen. Uns reicht es!<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>Kapitalismus hei\u00dft Krieg!<\/strong><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die Medien, die b\u00fcrgerlichen Parteien, sogar die Kirchen trommeln f\u00fcr Aufr\u00fcstung, Waffenlieferungen und schlussendlich f\u00fcr den Krieg. Selten hat man so eine Einigkeit erlebt. Die Bilder aus der Ukraine gehen um die Welt und die Hilfsbereitschaft ist gro\u00df. Ein Grund daf\u00fcr ist, dass man schnell den B\u00f6sewicht ausgemacht hat. Man kann sich vermeintlich moralisch auf der richtigen Seite w\u00e4hnen. Einen Krieg, der seit langem nicht mehr von einem NATO-Mitglied gef\u00fchrt wird, da nimmt man gerne Stellung. Doch hat auch dieser Krieg eine Geschichte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat die EU das Gesch\u00e4ft gerochen und die NATO einen neuen Feind ausgemacht. Sie sind massiv nach Osten expandiert und haben somit den neu aufkommenden russischen Konkurrenten immer weiter in die Ecke getrieben. So hat der Westen zusammen auch mit faschistischen Kr\u00e4ften 2014 in der Ukraine gegen den prorussischen Pr\u00e4sidenten geputscht und einen B\u00fcrgerkrieg losgetreten, der seitdem blutig im Osten der Ukraine ausgetragen wird.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Im Kapitalismus ist ein bestimmendes Prinzip die Konkurrenz, dieses Hauen und Stechen um Profite entwickelte sich von der wirtschaftlichen Ebene einer National\u00f6konomie in eine politisch-milit\u00e4rische, weil die Staaten nun die Interessen ihrer jeweiligen nationalen Unternehmen auf dem Weltmarkt vertreten. Im Kolonialismus k\u00e4mpften sie noch um die Aufteilung der Welt vor allem gegen die Bev\u00f6lkerung in Afrika, Asien und Amerika. In dem aktuellen Stadium des Kapitalismus im Imperialismus ist die Welt unter den imperialistischen M\u00e4chten aufgeteilt und nun k\u00e4mpfen sie um die Neuaufteilung der Welt. Dies hei\u00dft sie wollen sich gegenseitig ihre Einflusssph\u00e4ren, Absatzm\u00e4rkte und Handelswege abjagen, sie k\u00e4mpfen nun nicht mehr nur wirtschaftlich um Marktanteile, sondern auch milit\u00e4risch in Form ihrer Nationalstaaten gegeneinander. Im Kapitalismus wird es deshalb auch immer wieder zu Kriegen kommen, weil dies die Fortsetzung der Konkurrenz ist und somit in seinen wirtschaftlichen Prinzipien verankert ist.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">V\u00f6lkerrecht, Selbstbestimmung und die Hoheit von Grenzen werden immer nur ins Feld gef\u00fchrt, wenn man dies gegen den \u201eFeind\u201c anf\u00fchren kann. So hat die damalige rot-gr\u00fcne Bundesregierung sich 1999 am v\u00f6lkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg beteiligt und Grenzen munter verschoben. Der NATO-Partner T\u00fcrkei k\u00e4mpft einen blutigen Krieg gegen die Kurd:innen und h\u00e4lt aktuell Teile von Rojava (Nordsyrien) besetzt, siedelt dort islamistische Kr\u00e4fte an und vertreibt die dortige kurdische Bev\u00f6lkerung. Diese ethnischen S\u00e4uberungen werden sogar mit Geldern aus dem EU-T\u00fcrkei-Fl\u00fcchtlingsdeal mitfinanziert. Die t\u00fcrkische Armee bombardiert st\u00e4ndig kurdische Zivilisten. Nichts kann den Angriff des russischen Milit\u00e4rs auf die Ukraine rechtfertigen und dies klar zu verurteilen ist, weil erneut nur die Bev\u00f6lkerung auf beiden Seiten leidet. Aber man kann nicht ernsthaft so tun, als w\u00e4re dieses Vorgehen etwas Neues. Viel mehr benutzen die Herrschenden hier diesen Krieg, um eine Zeitenwende selbst zu vollziehen. W\u00e4hrend in der Ukraine Krieg herrscht, beschlie\u00dft der Bundestag 100 Milliarden Euro f\u00fcr die Bundeswehr bereit zu stellen. Damit wollen sie Deutschland wieder zur st\u00e4rksten Milit\u00e4rmacht Europas aufr\u00fcsten. Dadurch soll Deutschland wie in alten Zeiten, unabh\u00e4ngig von der NATO und der USA Angriffskriege f\u00fchren k\u00f6nnen und als eigener Akteur f\u00fcr seine wirtschaftlichen Interessen milit\u00e4risch auftreten k\u00f6nnen. Die Diskussion f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht dreht sich genau darum, weil sie Menschenmaterial f\u00fcr ihre Kriege brauche. Wir wollen aber nicht f\u00fcr die Profite der Reichen t\u00f6ten oder get\u00f6tet werden.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>Das System ist krank<\/strong><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Wir leben nun schon \u00fcber zwei Jahre in der Pandemie, sch\u00e4tzungsweise 18 Millionen Menschen sind am Coronavirus weltweit gestorben. Es klingt wie ein Weltuntergangsfilm, nur ist dies die bittere Realit\u00e4t. Das Vorgehen in der Pandemie zeigt auf, dass die Politik f\u00fcr die Profite der Wirtschaft viele Menschen geopfert haben und bereit sind weitere Berge an Toten zu schaffen, damit die Gewinne sprudeln. Dabei haben einige Parlamentarier sich selbst durch Maskendeals bereichert. Auch das st\u00e4ndige Hin- und Her bei den Ma\u00dfnahmen haben gezeigt, dass die herrschende Politik bereit ist, einen Polizeistaat zu schaffen, um die Menschen in einen Freizeitlockdown zu sperren, aber arbeiten mussten wir trotzdem. Einkaufen durften wir, aber die 1. Mai Demonstrationen wurden gewaltsam verboten. Niemand kann vermitteln, warum wir in vollen Bussen zur Arbeit fahren sollten, uns aber nicht auf ein Feierabendgetr\u00e4nk treffen d\u00fcrfen. Im Gro\u00dfraumb\u00fcro sitzen, aber mit Freund:innen nichts essen gehen. W\u00e4hrend Corona-Leugner und auch rechtes Gesocks sich regelm\u00e4\u00dfig trafen und von der Polizei hofiert wurden, hat man die m\u00fcde Jugend in Parks schikaniert und mit voller H\u00e4rte verfolgt, Verfolgungsjagd mit Streifenwagen \u00fcber die Gr\u00fcnfl\u00e4chen inklusive.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Bei jeder neuen Welle hat man das Gef\u00fchl, dieses Landes wird von Idioten geleitet, die sich kaum vorbereitet haben \u2013 obwohl sie sp\u00e4testens nach mehreren Jahren Pandemie-Erfahrung ausreichend Zeit gehabt h\u00e4tten. Die Bundesregierung hat immer noch kein fl\u00e4chendeckendes System von PCR-Test-M\u00f6glichkeiten aufgebaut. In anderen L\u00e4ndern sind diese zum Teil kostenlos, hier soll man bis zu 80 \u20ac zahlen, daf\u00fcr hat man kein Geld, auch wenn die Corona-Warnapp mehrmals hohes Risiko aufzeigt. Auch die Skandale, dass Gro\u00dfunternehmen Krisensubventionen in Milliarden H\u00f6he gezahlt wurde, obwohl diese im gleichen Atemzug Dividenden an ihre Aktion\u00e4re und Bonuszahlungen ans Management auszahlten, sitzen die Politiker einfach aus. Wir jedoch verloren unsere Jobs in der Gastro oder anderen unsicheren Besch\u00e4ftigungen und mussten jegliche Ersparnisse ausgeben. W\u00e4hrend die Inflationsrate so hoch ist, dass die j\u00e4mmerliche Erh\u00f6hung des Hartz4-Satzes vielmehr eine reelle bedeutet, wird Anderen wiederum deutlich, dass sie nur einen Monatslohn von der Obdachlosigkeit entfernt sind. Viele funktionieren weiter, doch die psychischen Folgen sind schon jetzt gravierend \u2013 sowohl bei uns (jungen) Erwachsenen als auch deutlich bei Jugendlichen und Kindern, Therapiepl\u00e4tze sind Mangelware. Die Diskussion um die Verstaatlichung von Biontech wurde schnell begraben, denn immerhin hatten sie massiv staatliche Subventionen f\u00fcr ihre Forschung bekommen, doch die Gewinne d\u00fcrfen sie behalten. Dieser Staat trat sogar international daf\u00fcr ein, dass die Impfpatente nicht freigegeben werden sollen. Kann man seinen Unwillen deutlicher zum Ausdruck bringen, dass man die Pandemie nicht ernsthaft bek\u00e4mpfen will? Unser aktueller Gesundheitsminister ist mit daf\u00fcr verantwortlich, dass die Fallpauschalen in den Krankenh\u00e4usern eingef\u00fchrt wurden. Dies hat unsere Gesundheit weiter zur Ware gemacht und die Arbeitsverh\u00e4ltnisse in der Pflege deutlich verschlechtert, die paar Euro Coronaboni k\u00f6nnen dies auch nicht \u00e4ndern. Hier zeigt sich, dass der Kapitalismus als System die Probleme unserer Zeit nicht l\u00f6sen kann. Wir brauchen eine Gesellschaft, die solche Entscheidungen demokratisch f\u00e4llt, im Interesse aller und nicht f\u00fcr die wenigen Kapitalisten.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>Corona, Krieg und Krise<\/strong><strong>\u2028<\/strong><\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Der 1. Mai steht wie kein anderer Tag in der Tradition des Widerstandes gegen den Kapitalismus. Ausgerufen wurde er von der internationalen sozialistischen Bewegung als Kampftag und in Erinnerung an die opferreichen Streiks und Massenk\u00e4mpfe f\u00fcr den 8-Stunden-Tag in den USA zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Die aktuelle Bundesregierung will sogar durch Flexibilisierungen den 8-Stunden-Tag ernsthaft abschaffen. Dies zeigt, die vergangenen Siege im System werden uns wieder streitig gemacht.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Es ist kein Naturgesetz, dass in Krankenh\u00e4usern gestresstes, unterbezahltes Personal mit mangelnder Ausr\u00fcstung Patient:innen versorgt. Auch nicht, dass diese und ein Gro\u00dfteil anderer schlecht bezahlter Jobs zus\u00e4tzlich zur Haushaltsarbeit noch immer von Frauen gemacht werden. Es ist nicht unvermeidlich, dass unsere nat\u00fcrliche Umgebung zerst\u00f6rt wird um Arbeitspl\u00e4tze zu erhalten. Es ist nicht notwendig, dass es alle paar Jahre zu Krisen kommt, die die Existenz von Millionen gef\u00e4hrden. W\u00e4hrend sie 100 Milliarden f\u00fcr kommende Kriege locker machen, haben wir angeblich kein Geld f\u00fcr Luftfilter an Schulen.<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\">Die Gr\u00fcnde gegen dieses System auf die Stra\u00dfe zu gehen, sind im vergangenen Jahr nicht weniger geworden. Wenn wir am 1. Mai demonstrieren, dann bitten wir nicht um Almosen bei den Reichen. Wir fordern den Staat nicht auf zu handeln. Vielmehr m\u00fcssen wir darauf aufmerksam machen, dass die meisten unserer Probleme eben gar nicht so individuell sind, sondern viele von uns ein schlechtes Leben haben, weil wir in dieser Gesellschaft die Besitzlosen sind. Wenn wir Geknechteten einmal erkennen, dass wir viele sind, dann werden wir handlungsf\u00e4hig und k\u00f6nnen unsere Interessen gegen die der Reichen durchsetzen. Wir wollen nicht mehr einstecken! Fangen wir an uns zu wehren!<\/p>\n<p style=\"font-weight: 400;\"><strong>Heraus zum revolution\u00e4ren 1.Mai!<\/strong><\/p>\n<p><strong>16 Uhr Berliner Tor<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00a0Preise und Miete runter \u2013 L\u00f6hne rauf! Schon vor Corona- und der Ukrainekrise stiegen die Preise. Nun versch\u00e4rft sich diese Abw\u00e4rtsspirale deutlich. 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