Seit \u00fcber 100 Jahren kommt die revolution\u00e4re Bewegung Anfang Januar in Berlin zusammen und gedenkt den Opfern der revolution\u00e4ren Jahre. Damals zerschlug die SPD zusammen mit faschistischen Freikorps die Revolution in Deutschland und ermordete im Zuge dessen die Genoss:innen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele mehr. Die Geschichte der SPD ist voller Verrat und Betrug. An ihrer Rolle hat sich auch nach einem Jahrhundert nichts ge\u00e4ndert:
\nSie stabilisiert den Kapitalismus und ist sich nicht zu schade, mit reaktion\u00e4ren Kr\u00e4ften Verbrechen zu ver\u00fcben.<\/p>\n
Auch wenn die deutsche Regierung den Ukraine-Krieg nicht forciert hat, so ist sie schon l\u00e4ngst Kriegspartei geworden. Russland f\u00fchrt einen Krieg darum, seine Gro\u00dfmachtstellung und damit seine bisherigen Einflussgebiete zu behaupten. Die westlichen Imperialisten, allen voran die USA, wollen Russland diese mit der NATO-Osterweiterung und bereits seit Jahren andauernden Wirtschafts-Sanktionen abjagen. W\u00e4hrend die Herrschenden sich um Einfluss und Profite streiten, sind es unsere Klassengeschwister, die im Krieg verheizt werden. Sie sind die Toten auf den Schlachtfeldern und die Hungernden in der Krise. Russland f\u00fchrt einen Angriffskrieg und soll sich daf\u00fcr eine blutige Nase holen, daher wird darauf gesetzt, einen langen Abnutzungskrieg zu f\u00fchren. W\u00e4hrend die herrschende Klasse in der Ukraine sich durch die Westanbindung h\u00f6here Profite erhofft, bedeutet dies f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung, dass ihre St\u00e4dte in Schutt und Asche zerbombt werden und sie als Kanonenfutter herhalten sollen. Da dies nicht in ihrem Interesse ist, bedient der ukrainische Staat sich dem Nationalismus und weiterer leerer Phrasen von Freiheit und westlichen Werten. In den Medien erfahren wir zwar von den russischen Kriegsverbrechen. Was wir jedoch nicht erfahren, sind die Verbrechen, welche die ukrainische Politik zusammen mit ihren faschistischen Bataillonen, ver\u00fcbt. So wurden l\u00e4ngst linke und kommunistische Parteien, Organisationen und Gewerkschaften verboten und ihre Mitglieder gefoltert, eingesperrt oder get\u00f6tet. Doch Eins muss uns klar sein: Alle imperialistischen Kriege gehen stets mit Verbrechen an der Zivilbev\u00f6lkerung einher. V\u00f6lkerrecht, Selbstbestimmung und die Hoheit von Grenzen werden immer nur ins Feld gef\u00fchrt, wenn man es gegen den \u201eFeind\u201c anf\u00fchren kann. Die revolution\u00e4re Bewegung darf sich in diesem Krieg auf keine der beiden Seiten schlagen.<\/p>\n
Aktuell erleben wir in Deutschland die gr\u00f6\u00dfte Verarmungswelle seit dem Ende des Faschismus. Dennoch glauben viele noch immer daran, dass die Preise auch wieder sinken werden.
\nEs gelingt der Bundesregierung bislang recht gut, die Bev\u00f6lkerung mit ihren Appetith\u00e4ppchen von Einmalzahlungen ruhig zu halten. Der hei\u00dfe Herbst hat sich hierzulande h\u00f6chstens in einer lauwarmen Vorahnung offenbart. Wir k\u00f6nnen nicht hoffen \u2013 wir m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen \u2013 dass unsere Klasse begreift, dass sich das Geschwafel der Bundesregierung auf kurz oder lang als hei\u00dfe Luft entpuppen wird. Der Standortvorteil des deutschen Kapitals, im Zentrum Europas zu sein und sehr g\u00fcnstige Rohstoffe aus Russland zu bekommen, ist nun weg. Konkret hei\u00dft dies, dass die Lasten des Ukraine-Krieges auf die arbeitende Klasse abgew\u00e4lzt werden durch h\u00f6here Preise und geringeres Lohnniveau. Dabei kratzen jetzt bereits viele Menschen am Existenzminimum und m\u00fcssen zusehen, wie sie sich und ihre Kinder ern\u00e4hren sollen.<\/p>\n
Wir erwarten von dieser Regierung nicht, dass sie die Reichen zur Kasse bitten wird, weil sie das bisher auch nie gemacht hat. Die Corona-Krise zeigte bereits deutlich: w\u00e4hrend unsere Freizeit beschnitten wurde und wir in unserer Arbeitszeit umso doller ranklotzen und quasi alleine mit den Belastungen klarkommen mussten, wurden die Konzerne geschont und aufgep\u00e4ppelt.<\/p>\n
Wir sehen jeden verdammten Tag, dass diese Verh\u00e4ltnisse ungerecht sind und sich niemand f\u00fcr die Interessen unsere Klasse einsetzt. Das wird sich von allein aber auch nicht \u00e4ndern. Es kommt kein Prophet oder h\u00f6heres Wesen vom Himmel gestiegen und weist uns den Weg. Wer ernsthaft glaubt, mit den Gr\u00fcnen oder der SPD an der Regierung wird es in diesem Land besser laufen und quasi \u201edas kleinere \u00dcbel\u201c w\u00e4hlt, der wird aufs Neue eines Besseren belehrt. Die Profite der Reichen werden gesichert, f\u00fcr uns bleiben sch\u00f6ne Worte: Hartz4 hei\u00dft nun B\u00fcrgergeld.<\/p>\n
Die Verh\u00e4ltnisse werden sich nicht verbessern, nur weil wir alle paar Jahre zur Wahl gehen. Wir m\u00fcssen uns selbst organisieren. Schaffen wir kollektive Strukturen, die sich nicht an die Wand oder ins Abseits dr\u00e4ngen lassen, eben weil sie im Betrieb, Stadtteil oder in Vereinen verankert sind. Verbinden wir die verschiedenen K\u00e4mpfe zu einer revolution\u00e4ren Gegenmacht. Tragen wir die sozialistische Perspektive in die K\u00e4mpfe und zeigen wir den Menschen, dass wir einen Bruch mit diesem System brauchen.<\/p>\n
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Entweder wir planen die Wirtschaft und unsere Zukunft kollektiv und demokratisch oder wir gehen mit dem Markt unter, denn der Kapitalismus ist nicht f\u00e4hig die dr\u00e4ngenden Probleme unserer Zeit zum Wohle der Menschheit zu l\u00f6sen. Lernen wir aus den bisherigen Niederlagen und bauen wir unsere Seite im Klassenkampf auf, dann k\u00f6nnen wir neue Aufst\u00e4nde wagen!<\/p>\n
Heraus aus der Misere, heraus zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Gedenken!<\/p>\n
15. Januar | 10 Uhr | U-Frankfurter Tor (Berlin)<\/p>\n
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Seit \u00fcber 100 Jahren kommt die revolution\u00e4re Bewegung Anfang Januar in Berlin zusammen und gedenkt den Opfern der revolution\u00e4ren Jahre. Damals zerschlug die SPD zusammen…<\/p>\n