Streik in Deutschland? Und es geht auch wirklich nicht um Bier, Benzin oder Bananen? Ja, das gibt es auch!
Solidarität mit allen Streikenden
Menschenmassen mit Transparenten vor den Gewerkschaftshäusern, stehende Züge in den Bahnhöfen, geschlossene Kindergärten und liegen gebliebene Briefe. Man mag es kaum glauben, aber es wird wieder gestreikt im Lande! Nachdem die Kolleginnen und Kollegen der Lokführer Gewerkschaft (GdL) bereits in den letzten Monaten bewiesen haben, dass sie sich nicht alles gefallen lassen, zeigen seit mehreren Wochen nun auch die Angestellten der Kindergärten und seit kurzem auch die Mitarbeiter der Deutschen Post, wo die Grenzen des ertragbaren sind. Mögen die konkreten Gründe für die Streiks auch verschieden sein, so ist die Aussage doch klar: alles lassen die Arbeiter und Arbeiterinnen in diesem Land nicht mit sich machen und beweisen damit klare Kante gegen die weitere Prekarisierung der Arbeit in Folge der neoliberalen Politik der Bundesregierung. Jahrzehntelang wurden die Arbeiterinnen und Arbeiter durch die opportunistische Politik der DGB Gewerkschaften weitgehenend vom Ausstand abgehalten. Unter dem Begriff „Sozialpartnerschaft“versuchten rechte Gewerkschaftsfunktionäre und Sozialdemokraten gemeinsam mit den Mächtigen der Wirtschaft die Klassengegensätze zu verschleiern. Doch wo unlösbare Gegensätze aufeinandertreffen, da kann es keinen Konsens geben, zumindest nicht auf Dauer und so kam es wie es kommen musste und einzelne Berufsgruppen setzen sich zur Wehr. Natürlich darf man diese Ereignisse nicht überbewerten, weder stehen uns in naher Zukunft Verhältnisse wie in Südeuropa bevor, noch wird den Reichen und Mächtigen mit einem Generalstreik gedroht. Aber was nicht ist, kann bekanntlich noch werden und wird sind überzeugt: Es wird passieren und die Verhältnisse werden ins Wanken geraten! Um für diesen Moment gewappnet zu sein, leistet jeder Streikende und jede Demonstrantin einen Beitrag indem sie unsere schärfste Waffe weitertragen: das politische Bewusstsein über die Ausbeutung aller werktätigen Menschen im Kapitalismus.
Doch auch unsere Gegner sind nicht untätig!
Bereits nach nur drei größeren Streiks spürt das Kapital unseren Atem im Nacken und fängt an über alle erdenklichen Kanäle zurück zu schießen. Als die GDL nicht nachgab, sich nicht dem Tarifeinheitsgesetz unterwerfen wollte und mit Nachdruck für mehr Lohn und bessere Arbeitszeiten kämpfte, wurde ihr Vorsitzender Claus Weselsky kurzerhand zum Buhmann der Nation erklärt und von allen bürgerlichen Zeitungen mit Verleumdungen beworfen bishin zur Veröffentlichung seiner Privatdresse. Gezielt wurde der kleinbürgerliche Lynchmob gegen den sogenannten „Bahnsinnigen“ aufgestachelt.
Auf eine andere aber nicht weniger perfide Art und Weise versuchten Hetzblätter wie die Bildzeitung den Streik der Erzieherinnen und Erzieher zu diskreditieren. Sie zeigten traurige Kinder vor geschlossenen Kindergärten und versuchten somit auf die Tränendrüse zu drücken um die große Unterstützung des Streiks in der Bevölkerung zu mindern. Dabei haben insbesondere die unterbesetzten und schlecht bezahlten Angestellten in diesem Bereich volle Solidarität verdient.
Beim aktuellen Beispiel des Poststreiks hingegen setzt das Kapital auf eine altbewährte Methode und lässt massenhaft Streikbrecher herankarren. Meist aus Osteuropa kommend wird ihre Armut vom Post-Konzern gnadenlos ausgenutzt und gegen die streikenden Kolleginnen und Kollegen ausgespielt. Zu allem Überfluss ist auch hier wieder die Gewerkschaft keine große Hilfe, erst nach der sechsten erfolglosen Verhandlungsrunde zog die verdi-Führung eher wenig begeistert in den Streik. Erfreulicher Weise kam es regional aber auch zu Solidaritätsaktionen wie beispielsweise von den Streikenden bei Amazon.
Diese aktuellen Entwicklungen zeigen uns, dass der politische Kampf in Deutschland alles andere als aussichtslos ist und die Arbeiterinnen und Arbeiter sehr wohl bereit sind für ihre Interessen einzustehen und zu kämpfen. Wir rufen hiermit zu weiteren Solidaritätsaktionen mit allen Streikenden auf! Besucht die Streikposten und Demonstrationen, zeigt den Kolleginnen und Kollegen, dass sie nicht allein sind, sondern ihre Klasse hinter ihnen steht!
Roter Aufbau Hamburg, Juli 2015
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