Seit über 100 Jahren kommt die revolutionäre Bewegung Anfang Januar in Berlin zusammen und gedenkt den Opfern der revolutionären Jahre. Damals zerschlug die SPD zusammen mit faschistischen Freikorps die Revolution in Deutschland und ermordete im Zuge dessen die Genoss:innen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele mehr. Die Geschichte der SPD ist voller Verrat und Betrug. An ihrer Rolle hat sich auch nach einem Jahrhundert nichts geändert:
Sie stabilisiert den Kapitalismus und ist sich nicht zu schade, mit reaktionären Kräften Verbrechen zu verüben.
Auch wenn die deutsche Regierung den Ukraine-Krieg nicht forciert hat, so ist sie schon längst Kriegspartei geworden. Russland führt einen Krieg darum, seine Großmachtstellung und damit seine bisherigen Einflussgebiete zu behaupten. Die westlichen Imperialisten, allen voran die USA, wollen Russland diese mit der NATO-Osterweiterung und bereits seit Jahren andauernden Wirtschafts-Sanktionen abjagen. Während die Herrschenden sich um Einfluss und Profite streiten, sind es unsere Klassengeschwister, die im Krieg verheizt werden. Sie sind die Toten auf den Schlachtfeldern und die Hungernden in der Krise. Russland führt einen Angriffskrieg und soll sich dafür eine blutige Nase holen, daher wird darauf gesetzt, einen langen Abnutzungskrieg zu führen. Während die herrschende Klasse in der Ukraine sich durch die Westanbindung höhere Profite erhofft, bedeutet dies für die Bevölkerung, dass ihre Städte in Schutt und Asche zerbombt werden und sie als Kanonenfutter herhalten sollen. Da dies nicht in ihrem Interesse ist, bedient der ukrainische Staat sich dem Nationalismus und weiterer leerer Phrasen von Freiheit und westlichen Werten. In den Medien erfahren wir zwar von den russischen Kriegsverbrechen. Was wir jedoch nicht erfahren, sind die Verbrechen, welche die ukrainische Politik zusammen mit ihren faschistischen Bataillonen, verübt. So wurden längst linke und kommunistische Parteien, Organisationen und Gewerkschaften verboten und ihre Mitglieder gefoltert, eingesperrt oder getötet. Doch Eins muss uns klar sein: Alle imperialistischen Kriege gehen stets mit Verbrechen an der Zivilbevölkerung einher. Völkerrecht, Selbstbestimmung und die Hoheit von Grenzen werden immer nur ins Feld geführt, wenn man es gegen den „Feind“ anführen kann. Die revolutionäre Bewegung darf sich in diesem Krieg auf keine der beiden Seiten schlagen.
Aktuell erleben wir in Deutschland die größte Verarmungswelle seit dem Ende des Faschismus. Dennoch glauben viele noch immer daran, dass die Preise auch wieder sinken werden.
Es gelingt der Bundesregierung bislang recht gut, die Bevölkerung mit ihren Appetithäppchen von Einmalzahlungen ruhig zu halten. Der heiße Herbst hat sich hierzulande höchstens in einer lauwarmen Vorahnung offenbart. Wir können nicht hoffen – wir müssen dafür sorgen – dass unsere Klasse begreift, dass sich das Geschwafel der Bundesregierung auf kurz oder lang als heiße Luft entpuppen wird. Der Standortvorteil des deutschen Kapitals, im Zentrum Europas zu sein und sehr günstige Rohstoffe aus Russland zu bekommen, ist nun weg. Konkret heißt dies, dass die Lasten des Ukraine-Krieges auf die arbeitende Klasse abgewälzt werden durch höhere Preise und geringeres Lohnniveau. Dabei kratzen jetzt bereits viele Menschen am Existenzminimum und müssen zusehen, wie sie sich und ihre Kinder ernähren sollen.
Wir erwarten von dieser Regierung nicht, dass sie die Reichen zur Kasse bitten wird, weil sie das bisher auch nie gemacht hat. Die Corona-Krise zeigte bereits deutlich: während unsere Freizeit beschnitten wurde und wir in unserer Arbeitszeit umso doller ranklotzen und quasi alleine mit den Belastungen klarkommen mussten, wurden die Konzerne geschont und aufgepäppelt.
Wir sehen jeden verdammten Tag, dass diese Verhältnisse ungerecht sind und sich niemand für die Interessen unsere Klasse einsetzt. Das wird sich von allein aber auch nicht ändern. Es kommt kein Prophet oder höheres Wesen vom Himmel gestiegen und weist uns den Weg. Wer ernsthaft glaubt, mit den Grünen oder der SPD an der Regierung wird es in diesem Land besser laufen und quasi „das kleinere Übel“ wählt, der wird aufs Neue eines Besseren belehrt. Die Profite der Reichen werden gesichert, für uns bleiben schöne Worte: Hartz4 heißt nun Bürgergeld.
Die Verhältnisse werden sich nicht verbessern, nur weil wir alle paar Jahre zur Wahl gehen. Wir müssen uns selbst organisieren. Schaffen wir kollektive Strukturen, die sich nicht an die Wand oder ins Abseits drängen lassen, eben weil sie im Betrieb, Stadtteil oder in Vereinen verankert sind. Verbinden wir die verschiedenen Kämpfe zu einer revolutionären Gegenmacht. Tragen wir die sozialistische Perspektive in die Kämpfe und zeigen wir den Menschen, dass wir einen Bruch mit diesem System brauchen.
Entweder wir planen die Wirtschaft und unsere Zukunft kollektiv und demokratisch oder wir gehen mit dem Markt unter, denn der Kapitalismus ist nicht fähig die drängenden Probleme unserer Zeit zum Wohle der Menschheit zu lösen. Lernen wir aus den bisherigen Niederlagen und bauen wir unsere Seite im Klassenkampf auf, dann können wir neue Aufstände wagen!
Heraus aus der Misere, heraus zum Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Gedenken!
15. Januar | 10 Uhr | U-Frankfurter Tor (Berlin)
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