Das Elend des Rechts wird in Rojava deutlich!


Man liest in verschiedenen Zeitungen aktuell der Angriffskrieg der Türkei sei völkerrechtswidrig. Zwar trifft diese Erkenntnis zu, aber es zeigt zugleich auch das Elend des Völkerrechts. Es gibt eben keine Instanz, die für ihre Einhaltung eintritt. Niemand glaubt doch tatsächlich, dass Erdogan und seine Schergen irgendwann vor einem Gericht landen werden.

Wir reden von der Türkei, die den IS militärisch, finanziell und medizinisch versorgt hat und nun zieht eben diese Türkei gegen die effektivsten Gegner dieser Islamisten in den Krieg. Wir reden von der Türkei, die schon Afrin in eine Kolonie verwandelt hat, in dem Islamisten rauben, vergewaltigen und töten dürfen. Damals gab Russland grünes Licht, diesmal die USA. Beide Staaten haben kürzlich auch eine Verurteilung im UN-Sicherheitsrat verhindert.

Die Ereignisse zeigen auf, dass es kein universelles Recht gibt, es ist in einer Klassengesellschaft immer ein Klassenrecht. Deshalb sind unterdrückte Völker oder auch unsere Klasse solange sie selber keine Staatsmacht sind eben auch rechtlose, die den Herrschenden um Recht bitten können, aber eben auch von ihrer Willkür abhängig sind, dies ist dann wohl wirklich ein Unrechtsstaat.

Es ist ähnlich wie bei der Relativitätstheorie, in der Einstein bewiesen hat, dass Zeit relativ ist. Auf unserem Planeten würden wir alle glauben, dass Zeit etwas absolut gültiges ist, aber schaut man weiter, erkennt man, dass es nicht stimmt. So verhält es sich eben auch mit dem Recht in der Klassengesellschaft, in ihr scheinen sowas wie Menschenrechte universell, aber schaut man aus ihr heraus und streift die ganze bürgerliche Ideologie ab, dann erkennt man, dass auch das Recht immer im Zusammenhang mit dem jeweiligen Gesellschaftssystem steht. Deshalb werden wir kein Recht bekommen, es sei denn wir nehmen es uns. Der sozialistische Staat wird für die arbeitende Klasse Recht sprechen und ein zukünftiger kurdische Staat für das kurdische Volk, bis dahin sind wir Rechtlose!

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