Vor einigen Wochen haben die GenossInnen von der Vorbereitungsstruktur des revolutionären 1. Mais in Berlin eine Debatte gestartet, nun wollen wir darauf Bezug nehmen und erklären wieso, weshalb, warum?
Warum wir am 1. Mai auf die Straße gehen werden!
Der Kapitalismus ist in einer ökonomischen Krise von historischem Ausmaß, die zwar von der Pandemie verstärkt wird, jedoch entspringt der Ursprung der Krise dem kapitalistischen System an sich. Der Kapitalismus mit seinem freien Markt stößt an seine Grenzen. Aktuell sehen wir ein sterbendes System, welches zwar unendlich viel Reichtum produziert, aber zugleich auch unendlich viel Armut. Wir haben zunehmend weltweite Probleme, die von einem nationalstaatlich organisierten Wirtschaftssystem nicht mehr gelöst werden können. Dies wird in der Krise immer deutlicher.
Der 1. Mai ist für uns kein Feiertag mit Würstchen und Klönschnack. Er ist viel mehr der Kristallisationspunkt der Kämpfe gegen dieses System. Er ist ein Kampftag gegen die kapitalistische Barbarei und für uns ein historischer Anknüpfungspunkt an vergangene Kämpfe. Zwar geht er auf Arbeitskämpfe im 19. Jahrhundert zurück, doch genau diese Kämpfe um den 8-Stundentag oder Arbeitsschutz sind aktueller denn je. Das Ausbleiben der Klassenkämpfe von unten verstärkt die Niederlagen und durch die Befriedigungspolitik der DGB-Führung ist die Klasse weitgehend handlungsunfähig, was sich auch in der Absage ihrer Aktivitäten zum 1. Mai ausdrückt. Das Kapital greift uns jedoch immer wieder an, bisherige Siege werden auch 100 Jahre später verteidigt und wieder erkämpft werden müssen. Wenn sie den 12-Stundentag in der aktuellen Krise einführen, dann zeigen sie damit auch, dass wir nicht stillhalten können, denn das was wir erreicht haben, wird uns wieder aus den Händen gerissen!
Weltweit steht der 1. Mai für diese Kämpfe und überall lodert für eine kurze Zeit die Flamme der Klassenkämpfe auf. Dabei wird sichtbar, wer diese Welt auf den Schultern trägt. Der 1. Mai ist somit tief verankert in den Kämpfen der arbeitenden Menschen und in solchen Augenblicken entsteht Klassenbewusstsein. Ein Verständnis davon, dass wir weltweit die gleichen Probleme haben und auch unsere Feinde dieselben sind. Es ist kein Virus, sondern das kapitalistische System mit seiner Unfähigkeit im Interesse der Menschheit zu funktionieren, welches Tote und unendlich viel Elend produziert.
Die aktuelle Krise zeigt immer deutlicher, dass die zwischenimperialistischen Widersprüche stärker werden und sogar in Kriege münden können. Niedergehende Systeme haben bisher immer die Welt ins Chaos gestürzt. Die Widersprüche zwischen den Machtblöcken treten zwar aktuell nicht offen auf, aber Stellvertreterkriege laufen schon. Der 1. Mai setzt auch ein Zeichen gegen die Instrumentalisierung unserer Klasse für ihre Kriege, denn es ist nicht ein anderes Land welches uns unterdrückt, sondern das deutsche Kapital.
Der 1. Mai ist somit ein Kampftag gegen den Kapitalismus mit all seinen Facetten, er ist ein Aufschrei! In der Krise müssen wir noch lauter schreien, denn viele Menschen machen sich Gedanken um sich und in was für einer Welt sie leben wollen. Wollen wir tatsächlich in einer Welt leben, die Geflüchtete in überfüllten griechischen Lagern dahinvegetieren lässt, während man zehntausende ArbeitsmigrantInnen für einen Kurzeinsatz einfliegt und ihre Not ausnutzt, wir aber sollen zuhause bleiben?
Wir schützen uns, sie ihr System!
Wir wollen demonstrieren und lassen uns weder von Nazis noch von den Behörden vorschreiben, wie wir diesen Kampftag gestalten. Wir bereiten uns auf eine Demonstration vor, werden sie aber nicht um jeden Preis durchsetzen. Ein sehr bedeutender Aspekt ist für uns die Gesundheit der TeilnehmerInnen. Daher wollen wir die jeweiligen Mindestabstandsregeln einhalten und kündigen jetzt schon an, dass wir das Vermummungsverbot versuchen werden zu umgehen. Unsere Aktionen werden keine Corona-Partys sein, wir nehmen den Infektionsschutz sehr ernst und werden ihn soweit wie möglich umsetzen. Es ist doch ein schlechter Witz, wenn wir zur Arbeit gehen sollen, aber gegen diese Zustände nicht demonstrieren dürfen. Jede Person sollte verantwortungsbewusst sein und daher bei Krankheitssymptomen zuhause bleiben. Allen anderen wollen wir die Möglichkeit des Protestes bieten. Die Versammlungsverbote haben nicht den Zweck des Infektionsschutzes, diesen könnte man wie schon erwähnt durch Auflagen erfüllen, sie wollen uns in Zeiten der Krise viel eher den Mund verbieten. Wenn keine Demonstration möglich sein wird, dann wird es andere Aktionen geben. Wir spielen aber mit der Ungewissheit der Aktionsform, weil sich so die Repression nicht darauf vorbereiten kann, wenn sie uns die Demonstration verbieten sollten. Aktionen werden stattfinden und falls wir nicht demonstrieren können, dann werden wir in Kleingruppen den ganzen Stadtteil politisieren und uns den öffentlichen Raum nehmen! Wenn legaler Protest nicht mehr möglich ist, dann muss man sich andere Möglichkeiten suchen. Dabei wollen wir den Menschen nicht vorschreiben, wie sie ihren Hass auf dieses System ausdrücken, wir rufen nur auf, aufeinander aufzupassen und im Sinne unserer Klasse zu agieren!
25.4. Aktionstag: #nichtaufunseremrücken
Wir wollen unsere Ohnmacht brechen und halten die gegenwärtige Isolation für die falsche Methode im Umgang mit der Krise. Eine revolutionäre Bewegung kann sich nicht an die Vorgaben der Herrschenden halten, wenn das bedeutet, dass ihr jegliche Aktionsformen geraubt werden. Netzaktivitäten sind wichtig und tragen ihren Beitrag zur Politisierung bei. Doch niemals können sie die Aktion auf der Straße oder im Betrieb ersetzen. Die Angriffe auf das Versammlungsrecht haben es zu einem Schweizerkäse verwandelt, so wurde während des G20-Gipfels die Versammlungsfreiheit in Hamburg extrem eingeschränkt und im Rondenbarg komplett ausgesetzt. Im Nachgang soll in dem Rondenbarg-Komplex vor Gericht nun das Versammlungsrecht weiter beschränkt werden. In der Coronakrise ist es komplett abgeschafft worden, doch überall gibt es schon Beispiele wie der Ausnahmezustand durchbrochen werden kann: Ob mit politischen Spaziergängen, Aktionen an Warteschlagen, Fahrraddemos oder Autokorsos – Überall zeigen Menschen, dass sie sich dem staatlich verordneten Ausnahmezustand nicht unterwerfen. Das wollen und werden wir fortsetzen. Am 25.4. rufen bundesweit verschiedene Gruppen zu Aktionen auf, an denen auch wir in Hamburg uns beteiligen wollen. Von dort an, bis zum 1 Mai, wollen wir unterwegs sein, vieles ausprobieren, die Cops stressen und uns die Nacht nehmen!
Keine Quarantäne für Freiheitsrechte
25.April | Aktionstag für das Versammlungsrecht
Keinen Meter den Faschisten
1.Mai | 12 Uhr | Harburg
Krank ist das System!
1.Mai |20 Uhr| Reeperbahn
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